Landkreis. Der Landkreis Mainz-Bingen wird vom neuen Schulsanierungsprogramm profitieren. Wie die Abgeordnete Nina Klinkel (SPD) mitteilt, soll der Kreis mit 2.349.000 Euro gefördert werden. Das Programm umfasst für ganz Rheinland-Pfalz 256,6 Millionen Euro. Die Bundesmittel sind für Schulinfrastruktur-Investitionen in finanzschwachen Kommunen vorgesehen.
Die Abgeordnete Klinkel betont, dass die rheinland-pfälzische Kommunen mehr Geld erhalten, als zu erwarten war: "Die Fördersumme wurde im Rahmen der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ausgehandelt. Die Landesregierung unter Malu Dreyer konnte in den Verhandlungen erreichen, dass 7,33 Prozent der Gesamtmittel nach Rheinland-Pfalz gehen. Damit werden hiesige Schulen stärker gefördert, als dies nach dem sonst üblichen Verteilungsschlüssel der Fall wäre." Das Land habe sich über dies dafür entschieden, die Mittel relativ breit zu verteilen, so dass besonders viele Kommunen Nutznießer sein. Der Betrag werde aufgeteilt unter Berücksichtigung der Finanzschwäche der Kommunen und unter Berücksichtigung der Anzahl der Schülerinnen und Schüler.
Die Abgeordnete Klinkel erläutert weiter, dass die Mittel für den Zeitraum 2017 bis 2022 bewilligt werden: "Sie sind vorgesehen für energetische Sanierungen von allgemeinbildenden Schulen, aber auch für sonstige Sanierungen und Umbauten. Die Förderquote liegt bei bis zu 90 Prozent. Welche Projekte in den einzelnen Städten und Landkreisen konkret gefördert werden, wird vor Ort entschieden."