Bericht aus Mainz 28

 

 VORWORT

 

Herzlich Willkommen bei der digitalen Ausgabe meines „Bericht aus Mainz“. Diese Version passt sich automatisch auf ihr Endgerät an und erleichtert somit die Lesbarkeit. Natürlich können Sie sich den Bericht aber auch nach wir vor im pfd-Format herunterladen. Viel Vergnügen. 

 

LIEBE LESERINNEN UND LESER.

 

Lassen Sie mich mit einem DANKE beginnen. Und zwar bei allen Kandidaten, die für die Kommunalwahl antraten, allen Wahlhelfern, allen Wahlkämpfern: Unsere Demokratie braucht Beteiligung und ohne das Engagement dieser Menschen wäre es schlecht um sie bestellt. Ich möchte dann als nächstes meinen Wählerinnen und Wählern danken, die mich in den Stadtrat wählten. Ich freue mich über diese Aufgabe.

 

Ich gratuliere herzlich all jenen, die Zugewinne und Siege erringen konnten. Und allen für ihr Engagement. Ich habe durchweg emsige Wahlkämpfer erlebt und mir ist wegen euch nicht so bang.- Um meine Bundespartei allerdings schon. Ich habe lange überlegt, ob ich hier ins Detail meiner Auffassung gehe und mich dagegen entschieden. Ich glaube, es ist Zeit für eine Pause. Die sollten wir auch der SPD gönnen. Sich sammeln, Kraft tanken für die bevorstehende Zeit: das ist nötig. Wählen wir einen/mehrere starke Vorsitzende, besinnen wir uns auf unsere Kraft und trauen wir uns, ehrlich und offen über den Fortbestand der großen Koalition zu reden. Wahlergebnisse verbessern sich nicht dadurch, dass man sich einer Analyse der Fehler und einer Aufarbeitung der Vergangenheit mit einem forschen „Wir gucken jetzt nach vorne“ verschließt. Im Gegenteil. Sind wir ehrlich zu uns selbst. Damit diese Partei, die das Land so sehr braucht, eine Chance hat.

 

In diesem Sinne wünsche ich auch Ihnen eine schöne Sommerzeit und hoffe, dass auch Sie ein paar erholsame Tage vor sich haben.

 

Herzlichst,

 

Nina Klinkel

 

 

 

AUS DEM WAHLKREIS

 

 

Rückblick #Klartext: Kinderarmut bei uns – mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler

 

„Arm im Speckgürtel?“ fragen die Jusos Nieder-Olm und ich bei der Veranstaltung zum Thema „Kinderarmut“ im Rahmen meiner #Klartext-Reihe. Im Podium diskutierten mir uns die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, sowie Dr. Wolfgang Sieber, Pressesprecher der Mainzer Tafel.

 

Den Hintergrund bildeten die Weihnachtsaktionen der Jusos Nieder-Olm, die für die Kinder der Tafel Mainz Geschenke gesammelt hatten und hier mit dem Thema „Kinderarmut“ konfrontiert wurden.

 

Im Laufe der Diskussion wurde klar, dass die rheinland-pfälzische Landesregierung die Dringlichkeit dieses Thema erkannt hatte. Sabine Bätzing-Lichtenthäler stellte einige Initiativen seitens der Landesregierung vor, die die Prävention in den Vordergrund rückt.

 

Erschreckend waren auch die Schilderungen von Dr. Wolfgang Sieber. Trotz des Rückganges der Kinderarmut im Bundesland Rheinland-Pfalz habe sich die Situation in der Landeshauptstadt zunehmend verschlimmert. Pro Woche sind es zwischen 1.500 und 2.000 Erwachsene, die die Tafel besuchen müssen, hinzu kommen noch knapp 500 Kinder, Tendenz steigend. Auch die Menge an Lebensmittel, knapp 7 Tonnen pro Woche, die von der Tafel eingesammelt und ausgegeben werden, entbehren der Vorstellungskraft.

 

„Auf bundespolitischer Ebene müssen wir für eine Kindergrundsicherung eintreten“, war die Meinung der Jusos. Ich kann mir hier nur anschließen.

 

 

Eine Ampel für Großwinternheim?!

 

Lange setzt sich die örtliche SPD schon für Ampel in der Schwabenheimer Straße (L428) auf Höhe der neuen Kita und des Bürgerhauses ein. Und hierfür gingen die Großwinternheimer jetzt bei einer Demo sogar auf die Straße. Ausgerüstet mit gelben Warnwesten und Pfeifen traten Groß und Klein lautstark gemeinsam auf.

Der Ortsvorsteher und ich haben uns bereits letztes Jahr an das Verkehrsministerium gewandt, das empfahl, die zuständige Straßenverkehrsbehörde (zuständig ist die Stadt) aufgrund der veränderten Situation (Neubau Kita/Bürgerhaus) um eine erneute Überprüfung der Frage "Ampel ja oder nein" zu bitten. Letzte Woche lud die Stadt Ingelheim zu einer Verkehrsschau ein. Wir sind gespannt, wie die Experten die Situation bewerten. Parallel hierzu habe ich mich mit meinem Kollegen Benedikt Oster noch einmal an das Minsiterium gewendet, um die Frage der nötigen Querungszahlen zu erörtern. In der Regel sind bestimmte Mindeststraßenüberquerungen für eine Ampel notwendig. Wir sind der Auffassung, dass dies an dieser Stelle nicht das primäre Kriterium sein darf. Kinder, aber auch Seniorinnen und Senioren und in der Mobilität eingeschränkte Menschen überqueren hier die Straße um zur Kita und der Begegnungsstätte Bürgerhaus zu kommen. Ihre Sicherheit muss Priorität haben.

 

 

Liesel-Metten Schule und Grundschule Zornheim profitieren vom Schulbauprogramm des Landes

 

Für den Umbau der Sanitäranlagen an der Liesel-Metten Schule in Nieder-Olm erhält der Schulträger einen Landeszuschuss von 50.000 Euro. Die Grundschule in Zornheim kann sich über einen Zuschuss von insgesamt 80.000 Euro freuen.

Ich freue mich, dass unsere Schulen unmittelbar von den Landeszuschüssen profitieren. Damit stärken wir die Schullandschaft vor Ort und verbessern die Rahmenbedingungen. Das kommt den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern zugute. Die Kommunen als Schulträger können damit anstehende Bauvorhaben umsetzen. Schulen in kommunaler und privater Trägerschaft können die Förderung erhalten.

Insgesamt werden im Schulbauprogramm 2019 landesweit 472 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 60 Millionen Euro gefördert, wie Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig in Mainz bekannt gab. Über alle Schularten hinweg fließen die Mittel in Um- und Neubaumaßnahmen sowie Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen.

Schülerinnen und Schüler brauchen für einen bestmöglichen Lernerfolg eine angenehme Lernatmosphäre. Die vom Land bereitgestellten Mittel sind damit eine kluge und sinnvolle Zukunftsinvestition. Unter der SPD-geführten Landesregierung beteiligt sich das Land daher seit langem an den kommunalen Baumaßnahmen.

Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt.

 

 

Land fördert Ferienbetreuung in Mainz-Bingen mit 46.663,69 Euro

 

Sommerferien. Und auch diesmal wird es wieder verschiedene Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche in dem Kreis Mainz-Binge geben. Das Land Rheinland-Pfalz fördert diese mit 46.663,69 Euro. Insgesamt steht für Ferienbetreuungsangebote landesweit eine Millionen Euro zur Verfügung und damit 700.000 Euro mehr als im Jahr 2016. Die Angebote sind ein wichtiger Baustein, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu ermöglichen. Als SPD-Fraktion haben wir uns dafür stark gemacht, diese Unterstützung für die Familien auszubauen und den Betreuungsbedarf über die 6 Wochen langen Ferien zu decken. Besonders ist den einzelnen Initiativen und Gruppen zu danken, die vor Ort die vielen tollen Aktionen für Kinder und Jugendliche organisieren - sei es in den Bereichen Sport, Musik, Handwerk oder Tanz.

 

Hintergrund: Mit dem Doppelhaushalt 2017/18 waren erstmals die Mittel für die Ferienbetreuung von 300.000 Euro in 2016 auf 750.000 Euro in 2017 und auf eine Millionen Euro in 2018 erhöht worden. 2019 steht erneut eine Million Euro zur Verfügung. Durch die Aufstockung der Mittel in den vergangenen Jahren konnte die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die an Betreuungsangeboten mitmachen, stark erhöht werden - auf 28.937 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in 2018. Jedes Jugendamt erhält neben einer finanziellen Grundausstattung von 7.400 Euro eine individuelle Summe, die sich nach dem Anteil der Kinder zwischen sechs und 13 Jahren in einem Jugendamtsbezirk richtet.

 

 

Einblicke in Politik: Sarah-Marie und Alexander
 

Im Mai und Juni konnte ich wieder auf die Unterstützung zweier Praktikanten bauen: Sarah-Marie und Alexander unterstützten das Wahlkreisbüro, schauten in die Fraktion und waren an meiner Seite. Ich danke den beiden sehr für ihren Einsatz. Es ist für mich eine Herzensangelegenheit junge Menschen für Politik zu begeistern und ihnen ein Einblick in meine Arbeit zu geben. Wie die Praktikanten ihre Zeit bei mir, im Büro und/oder in der SPD-Fraktion erleben kann man auf meiner Homepage nachlesen. Unter www.nina-klinkel.de/praktikum/berichte/ findet man ihre Erlebnisse und Eindrücke.

 

Wer sich ebenfalls für ein Praktikum interessiert und einmal die Arbeit einer Landespolitikerin und der SPD-Fraktion hautnah erleben möchte, kann sich einfach bewerben. Alle Infos gibt es auf meiner Homepage.

 

 

Besuch im Landtag: Die AWO Ingelheim und Ober-Olm

 

Ich habe mich sehr über die große Besuchergruppe der AWO Ingelheim und der AWO Ober-Olm in Mainz gefreut. Nach einer Plenarsaalführung trafen wir uns zur politischen Diskussion. Wir hatten so viel zu bereden, dass die angesetzte Stunde nicht reichte und wir die Gespräche gemütlich beim Essen fortsetzten. Ich danke der AWO sehr für Ihren Besuch.

 

Wer mich auch einmal in Landtag besuchen möchte, findet alles Infos auf meiner Homepage unter:

www.nina-klinkel.de/landtag/besuch-im-landtag/

 

 

Für den Tierschutz hinter der Theke

 

Eine Schlager-Oldie Night für den Tierschutz in Stadecken-Elsheim. Zuständig für die Turntables war Werner Nauert und natürlich habe ich zugesagt, als Heidi Rall vom Tierschutz Wörrstadt fragte, ob ich zugunsten des Vereins eine Thekenschicht übernehmen könnte. Gemeinsam mit Vanessa Arenz und Christian Wolny von der SPD war ich eine Schicht lang für die Getränke-Versorgung der Partygäste zuständig. Ich behaupte: Wir haben das gut gemacht. Und ich freue mich, dass der Tierschutzverein ein paar anständige Einnahmen für Ihre Arbeit verbuchen konnte.

 

 

Letzte Ratssitzung der OG Heidesheim und Wackernheim

 

"Die Zukunft wird nicht von denen gemeistert, die am Vergangenen kleben", sagte Willy Brandt einst. Die SPD in Heidesheim und Wackernheim hatten stets die Zukunft im Blick und positionierten sich beide früh für eine Fusion im Rahmen der Kommunalreform mit der Stadt Ingelheim. Meine erste Rede im Landtag hielt ich damals unter Anwesenheit von OB Ralf Claus und Ortsbürgermeister Martin Weidmann zur Auflösung der VG Heidesheim in der Stadt Ingelheim.

 

Es schloss sich ein Kreis, als ich bei der letzten Ratssitzung der OG Heidesheim dabei sein durfte und positive, auf die Zukunft neugierige Ratsmitglieder und Zuschauer traf. Ich danke Martin Weidmann sehr für sein Engagement und natürlich den Ortsvereinen (jetzt Ortsgruppen) und Fraktionen, die sich im Gemeinderat für diese Fusion stark gemacht haben. Ich nenne stellvertretend für alle den Wackernheimer Fraktionsvorsitzenden Joachim Beck, der mit seinem Team viel Gegenwind für progressive Politik ertragen musste. Am Ende ist nun alles gut. Schauen wir, was die Zukunft für die beiden neuen Stadtteile bringen wird.

 

 

AUS DEM LAND

 

 

Tierschutz-Themen im Plenum

 

Im Juni-Plenum des Landtages war der Bereich Tierschutz stark vertreten.

Die AfD setzte das Thema „Langzeit-Tiertransporte in Drittländer“ auf die Agenda und machte in der vorgeschalteten Pressekonferenz keinen Hehl aus ihren Motiven: die Betonung lag auf der „Betonung des Tieres im eigenen Kulturraum“ und obwohl im Titel der Aktuellen Debatte der Landesbezug benannt wurde, schaffte man es nicht, auch nur einen Blick ins eigene Bundesland zu werfen. Das habe ich dann übernommen. In RLP erfassen wir Daten über kontrollierte Tiertransporte. Das ist bundesweit unüblich. Wir wissen daher, dass im Januar 2019 beispielsweise 230 Rinder für die Zucht (wohlgemerkt) exportiert wurden. Schlachtrinder waren keine dabei. Im Februar wurden weder Zucht- noch Nutztiere in Drittländer exportiert. Zudem werden die Transporte immer wieder von den zuständigen Veterinärbehörden kontrolliert. Dass Berichte über schreckliche Tiertransporte trotzdem immer wieder erschüttern, darf natürlich nicht ohne politische Handlung bleiben. Aus Sicht der SPD muss die Europäische Kommission die Lücke der Kontrolle der Transporte und die mit ihnen verbundenen auftretenden Misshandlungen füllen. Auch ist der Lebendtransport von Schlachttieren, auch ins EU-Ausland, überhaupt zu hinterfragen. Statt Schlachttiertransporten wollen wir Fleischtransporte. Und die Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative gestartet, die die EU bei diesen Punkten zum Handeln auffordert. Wir brauchen einheitliche Regelungen. Es nutzt nichts, wenn einzelne Bundesländer Transporte verbieten. Das hat zum Einen vor Gericht nicht Bestand, zum Anderen führt es nur zum Ausweichen über andere Bundesländer und letztlich Transportzeitverlängerungen.

 

Ebenfalls im Plenum von mir debattiert: Der Tierschutzbericht der Landesregierung. Der war gekennzeichnet vom Antagonismus der Ebenen: Eine rege Landesseite und eine träge Bundesseite. Beispiele: Das Land forderte das Wildtierverbot im Zirkus. Der Bund stellte die wirtschaftlichen Interessen der Zirkusbetreiber über das Wohl der Tiere. Das Land fordert ein Verbot der dauerhaften Anbindung von Rindern (die sich dadurch nicht hinlegen können, etc). Der Bund reagiert nicht, bzw. fordert lange Übergangsfristen. Das Land macht sich stark für die Betäubung von Ferkeln bei der Kastration. Der Bund verlängert die Übergangsfrist, obwohl sichere Methoden vorhanden sind. Das Land fordert ein verpflichtendes Tierwohllabel, der Bund bleibt bei der Unverbindlichkeit mit Rahmenbedingungen, die sich an der untersten Stufe des Tierschutzgesetzes orientieren.

Wir fördern ehrenamtliche Arbeit und wirken in der Öffentlichkeit mit Aktionen wie „Tierschutz mit dem Einkaufskorb“. Es wird wirklich Zeit, dass Frau Klöckner, in deren Ressort der Tierschutz liegt, sich ein Beispiel nimmt.

 

Wer meine Reden sehen möchte, kann dies immer auf Facebook tun: www.facebook.de/NinaKlinkel oder auf meiner Homepage unter www.nina-klinkel.de/landtag/

 

 

Beendet das Kükenschreddern!

 

Anlässlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Kükenschreddern erklärte ich als SPD-Tierschutzpolitikerin:

„Es ist doch unerträglich, dass es in unserer hochzivilisierten Gesellschaft über Jahre hinweg nicht gelingt, dieses widerliche Töten von frisch geschlüpften männlichen Küken endlich zu beenden. Wir haben ein Tierschutz-Gesetz, in dem ganz klar das Verbot von unnötigem Leid für Tiere geregelt ist. Das Grundgesetz legt in Artikel 20a fest: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

Die Frage, die das Gericht zu klären hatte, bezog sich auf die bereits bestehenden praxistauglichen Alternativen zur Kükentötung. Offenbar sieht das Gericht den aktuellen Stand als noch nicht ausreichend an. Das ist ein Armutszeugnis für die bisherigen Bemühungen des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Offensichtlich fehlt ein realistischer Blick oder auch der nötige Ehrgeiz, selbst gesetzte Fristen wurden immer wieder verschoben. Es ist endlich an der Zeit, dass dieser langanhaltende Tierschutzverstoß der Vergangenheit angehört. Wir dürfen keine zeitliche Verschiebung mehr dulden! Wir fordern einen konkreten Zeitpunkt und eindeutige Vorgaben von der Bundeslandwirtschaftsministerin, wie genau der Umstellungsprozess gestaltet werden soll. Nur so können sich große und kleine Brüterein darauf einstellen. Die Technik sowie alternative Haltungsmethoden gibt es bereits. Sie müssen nun auch genutzt werden.“

 

 

KURZTICKER

 

5G-Modellregion kommt auch nach Rheinland-Pfalz. Kaiserslautern wurde ausgewählt ++ Digitaler Draht zum Hausarzt: Telemedizin-Assistenz startet in 4 Pilotregionen im Land, darunter auch in Alzey ++ Vertretungslehrern wird in Rheinland-Pfalz nicht mehr zu den Sommerferien gekündigt. Das Land stellt hierfür zusätzliche Haushaltsmittel von 2,5 Mio Euro zur Verfügung.

 

 

EXTRA: SOMMERTOUR

 

 

Sommertour 2019 „Hier dahaam“ ab 01. Juli 2019 auf Facebook und Instagram

 

Warum wieder eine Sommertour zum Thema Heimat?

Vor zwei Jahren nutzte ich die Sommerpause, um Rheinland-Pfalz im Namen des Tourismus zu bereisen. „Bock auf Heimat“ nannte ich die Tour damals, die mich tatsächlich einmal quer durch’s Land führte.

Auf klassische politische Sommertouren zu Wahlkreisthemen und meinen Verantwortungsbereichen in der Fraktion, folgt nun eine weitere Heimat-Tour.

 

Warum? Und was hat Heimat überhaupt mit Politik zu tun? Versucht man den Begriff Heimat zunächst zu definieren, stößt man schnell an die Grenzen. Oder besser an die Grenzenlosigkeit dieses Begrifft. Heimat, das kann alles sein. Orte, Menschen, Gerüche, ein Geschmack, ein Geräusch. Das ist Sinn und Sinnhaftigkeit - Dieser Begriff ist also dermaßen diffus, dass es so wunderbar leicht fällt, ihn neu zu codieren.

 

In der Romantik war die Besinnung auf die Heimat der Gegenpol zur Sehnsucht nach dem Exotischen. Es war die Zeit, als Hoffmann von Fallersleben das Deutschlandlied schrieb. Ebenso wie die Epoche selbst, wurde auch das Lied schließlich in der Zeit des Nationalsozialismus besudelt. Und weiter: Die Nazis kaperten den Begriff Heimat für sich. Und als dann die Heimat in Trümmern lag, Schuld schwer wog und man sich neu orientierte, gelang es nicht, den Begriff der Deutung der Nazis zu entziehen oder ihn zu reinigen. Heute sieht das anders aus. Nach seiner Rede zum Einheitstag lobte nicht nur der Berliner „Tagesspiegel“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, er habe den Begriff „Heimat“ aus der „Ecke der Muffigkeit“ geholt. Nur: Dort sieht ihn die überwiegende Mehrheit der Deutschen überhaupt nicht. Eine Emnid-Umfrage im Auftrag von Focus ergab 2017 beispielsweise, dass 92% der Deutschen den Begriff positiv besetzen. Für sie ist „Heimat“ nicht kollektives, wie bei den Nazis, sondern etwas höchst Individuelles, die soziale Mikroebene. Sie bedeutet weder etwas „vaterländisches“, noch ist sie reaktionär. Als Sozialdemokratin sehe ich mich oft konfrontiert mit dem Vorwurf, der Heimatbegriff fiele den Linken schwer. Ich erlebe es anders und schaue kopfschüttelnd auf jene, die in Heimat eine rechte Ideologie finden, die behaupten, man könne den Rechten, die sich wieder des Begriffs bemächtigen, sie nicht entreißen. Dafür ist mir Heimat viel zu wichtig. Und den Menschen außerhalb der politischen Blase auch. Die lernen nämlich wieder Mundart und finden ihre Trachten wieder. Natürlich liegt ein Kern in diesem Heimattrend. Man mag die Sehnsucht nach Halt sehen. Das Gute, das Handgemachte als Gegenentwurf zur Globalisierung. Und es passt in die sich verankernde Auffassung, dass wir ökologischer handeln müssen. Lokal einkaufen, regional genießen und die Umwelt schonen. An dem Begriff Heimat ist nichts rechts. Es ist nur politisch von ihnen besetzt gewesen. Und ja, von Linken durchaus auch gemieden worden. Aber: Zeiten ändern sich. Als die SPD Fraktion Rheinland-Pfalz 2018 zur „Heimat RLP“ Reihe aufrief, ging es darum die Heimat-nicht den Debattenbegriff, sondern die echte-zu schützen. Lösungen zu finden, die gleichwertige Lebensverhältnisse ermöglichen und den ländlichen Raum voran bringen und gleichzeitig die Bedürfnisse der Städte aufzunehmen. All das ist unsere Heimat.

 

Wer und was macht unsere Heimat also aus? Begleiten Sie mich ab dem 01. Juli 2019 auf meiner Sommertour „Hier dahaam“ und treffen Sie mit mir spannende Rheinhessen, die erklären, was Heimat für sie ist, wie sie durch sie geprägt wurden und auch, wie sie sie prägen.

 

Treffen wir gemeinsam

 

- Den Obermessdiener Andreas Schmitt

 

- Die Grimme-Preisträgerin Crissy Hemming

 

- Die Künstlerin Liesel Metten

 

- Den Schriftsteller Carl Zuckmayer

 

- Den Kosmographen Sebastian Münster

 

- Die Künstlerin Bianca Wagner

 

- Den Musiker Martin Weidmann

 

 

 

Einfach bei Facebook unter www.facebook.de/NinaKlinkel dabei sein.