Wahlkreis. Der Landkreis Mainz-Bingen wird vom Landesstraßenbau 2017/2018 profitieren. Wie die Abgeordnete Nina Klinkel (SPD) mitteilt, sollen mehrere Projekte aus dem Kreis gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von über 4,8 Millionen Euro vorgesehen.
So ist im Bereich des Wahlkreises Ingelheim (Verbandsgemeinde Bodenheim, Nieder-Olm, Heidesheim, kreisangehörige Stadt Ingelheim und verbandsfreie Gemeinde Budenheim) beispielsweise die Sanierung des Brückenbauwerkes L 401 Selzbrücke in Nieder-Olm mit Sanierungskosten von rund 250.000 Euro vorgesehen. Klinkel freut sich, dass es darüber hinaus gelungen ist, den Ausbau wichtiger Knotenpunkte in das kommende Bauprogramm mit aufzunehmen. 2017 soll der Ausbau der L 413 Anschlussstelle Nieder-Olm mit geschätzten Baukosten von 150.000 Euro erfolgen. Auch der Ausbau des Knotenpunktes der L 419/420 in Ingelheim ist mit 766.000 Euro veranschlagt. Ebenso wurden die Fahrbahnerneuerungen der L413 westlich Nieder-Olms mit 1.170.000 Euro, der Ausbau der L 425 Ortsdurchfahrt Harxheim mit 835.000 Euro und der Ausbau der L 426/428 Ortsdurchfahrt Stadecken-Elsheim mit 1.200.000 Euro berücksichtigt. Eine weitere Brückensanierung ist in Ingelheim geplant. Hier sind für die Sanierung der L428 Überführung Binger Straße rund 440.000 Euro eingeplant.
Die Abgeordnete Klinkel betont, dass der Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 jährlich rund 21 Millionen Euro für die Landesstraßen vorsieht. Aus diesen Mitteln werden Straßenbauvorhaben, insbesondere Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen an bestehenden Straßen, Brücken und Fahrradwegen, finanziert. Das Landesstraßenbauprogramm 2017/2018 soll insgesamt 400 Vorhaben umfassen, darunter auch sieben Neubauvorhaben.
Mit einer Aufstockung der Mittel um mehr als 30 Millionen Euro legt die SPD-geführte Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt auf Investitionen in die Infrastruktur, so Klinkel. Dabei wird dem Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ gefolgt. Denn es gilt das bereits dichte rheinland-pfälzische Verkehrsnetz mit rund 7.000 km Landesstraßen und mehr als 7.500 Brücken in Schuss zu halten. Trotz der finanzpolitischen Herausforderung, die Schuldenbremse einzuhalten, ist es der Landesregierung gelungen, wichtige Impulse zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger und für die Wirtschaft zu setzen.