Herzlich Willkommen bei der digitalen Ausgabe meines „Bericht aus Mainz“. Diese Version passt sich automatisch auf ihr Endgerät an und erleichtert somit die Lesbarkeit.
Inhalt:
- Rückblick: Veranstaltungen im Wahlkreis
- Themen Mainz und Wahlkreis
- Kommende Termine
Liebe Leserinnen und Leser.
Ich bin der festen Überzeugung, dass Politik zu den Menschen kommen muss. So gestalte ich seit nunmehr fast 10 Jahren Landespolitik. Draußen sein, ansprechbar sein, informieren und diskutieren und dann einen guten Kompromiss finden. – Das ist der Schlüssel zu erfolgreicher Politik. Und wir stellen schon fest, dass man, wenn man glaubt diesen Weg nur im Wahlkampf gehen zu müssen, Wahlen verloren gehen. Ob Veranstaltungen, Bürgersprechstunden, Straßensprechstunden, digitale Formate: ich bin auf dem Platz, wo die Menschen sind. Und das habe ich noch einmal in den letzten Monaten intensiviert. Was wir als nächstes planen, lesen Sie hier.
Und wichtig ist mir eines: Auch thematisch immer am Menschen zu sein. Politik muss verständlich und nachvollziehbar sein. Und sie muss verlässlich sein. Lassen Sie mich Beispiele aus dem Landkreis anführen: Wer im Januar und April eine neue Schule fordert und jetzt alles einkassiert ist nicht glaubwürdig und nicht verlässlich. Wer in „Brandbriefen“ nach Bürgerwehren ruft und in Vandalismus ein „Staatsversagen“ sehen möchte, ist nicht seriös. Aber die Jagd nach „Klicks“ hat nichts mit wirklicher bürgerorientierter Politik zu tun. Ich möchte für etwas anderes stehen. Für klare Inhalte und klare Linien.
Und wenn Sie einmal ein Anliegen haben, dann wenden Sie sich ruhig an mich. Entweder nutzen Sie das Kontaktformular auf unserer neu gestalteten Homepage, schreiben eine Mail an [email protected] oder rufen einfach an unter 06131 8929744.
Rückblick: Veranstaltungen im Wahlkreis
Politik muss zu den Menschen. Das mache ich schon immer so, aber mit meinem Team haben wir das in den letzten Monaten noch einmal intensiviert. Staatsminister Clemens Hoch war zum Thema Bestattungsgesetz im Juli in Heidesheim, mit der Kriminalprävention und dann mit Ernst Scharbach informierte ich zum Thema Seniorensicherheit und „Schockanrufe“ in Budenheim und Nieder-Olm, gemeinsam mit dem Förster Jan Hoffmann erkundeten wir den Ober-Olmer Wald im August, im September sprach ich mit Sabine Bätzing Lichtenthäler und Ursula Braunewell, der Vizepräsidentin der deutschen Landfrauen mit Frauen verschiedener Generationen in Essenheim über „Starke Frauen. Von Land bis Landtag“, der adfc unterstützte mich im Oktober auf dem Ingelheimer Sebastian Münster-Platz mit einem herbstlichen Fahrradcheckup, mit Bildungsminister Sven Teuber, der Schulleiterin der Grundschule Ober-Olm und Nicolas Krahwinkel, dem Starter der Petition, die eine weitere IGS im Landkreis fordert, ging es in Ober-Olm um das Thema Schule der Zukunft und im November traf ich mich mit Michael Ebling zum lockeren Thekengespräch in Budenheim, wo die Besucherinnen und Besucher des WeinKleins alles fragen konnte, was sie schon immer einmal wissen wollten.
Der Ministerpräsident kommt
Am 28. November kommt Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer nach Stadecken-Elsheim. Und vom roten Sofa des SPD Ortsvereins geht es an die Theke zu mir. Wer ein bisschen was zum Menschen Alexander Schweitzer erfahren und natürlich über Politik sprechen möchte, ist herzlich eingeladen um 18.30 Uhr in die Burgscheune zu kommen.
Meine Themen in Mainz und im Wahlkreis
Austausch zum Thema Vandalismus
"Großwinternheim, Essenheim, Stadecken-Elsheim, zerstörte Fenster in Bürgerhäusern, zerstörte Ortswahrzeichen, ein explodierter Stromverteilerkasten. Vandalismus im öffentlichen Raum war und ist ein Problem", hält die Landtagsabgeordnete Nina Klinkel fest und betont "und da wir es oft mit unbekannten Tätern zu tun haben, muss die Prävention gestärkt werden". Klinkel warnt aber vor den eilig zitierten Superlativen "ich lese in offenen Briefen von Bürgerwehren, Staatsversagen, Täterschutz... ich verstehe die Emotionalität betroffener Ortsbürgermeister, aber dieses Eskalationsvokabular bringt uns ja nicht weiter", so Klinkel. Tatenlos zusehen will sie nicht. "Ich will weder offene Briefe schreiben, noch in die emotionale Eskalationsspirale einsteigen. Ich will Sicherheit und Freiheit auch nicht gegeneinander ausspielen, sondern vereinen. Ich möchte konkret werden. Was ist präventiv möglich? Wo gibt es rechtskonforme Vorzeigemodelle?"
Ein runder Tisch mit Vertretern der Kommunen brachte Vertreter der Gewerkschaft der Polizei, den Kriminalpräventiven Arbeitskreis der Stadt Ingelheim, meinen Kollegen David Guthier, der zum Videoprojekt gegen illegale Müllablagerung der Stadt Ludwigshafen referierte, zusammen. Ein gemeinsamer Termin beim Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Kugelmann und ein Besuch beim Mainzer Fanprojekt zum Thema Stickern rundete den Austausch ab mit konkreten Hilfestellungen ab.
Radweg zwischen Heidesheim und Budenheim
„Gute Radverbindungen sind heute unerlässlich. Und sie sind in der Mache. Auch zwischen Budenheim und Heidesheim und zwar in Form des Pendlerradweges,“ melden sich die Landtagsabgeordnete Nina Klinkel und der stellv. SPD Vorsitzende aus Budenheim, Marcel Wabra, zur aktuellen Radwegdiskussion im Zuge der Erneuerung der L422/423 zu Wort.
Klinkel erläutert: „Ein Radweg braucht dieselben Voraussetzungen wie der Bau einer neuen Straße. Einfach paar Sack Zement mehr auskippen ist da nicht möglich. Grundstücke müssen erworben werden, es müssen Träger öffentlicher Belange gehört werden, Planungsverfahren starten, an der Landesstraße müsste wohl auch in den Bestand des Waldes eingegriffen werden. Will man das wirklich, wenn eben ein Pendlerradweg gerade entsteht, der den Radverkehr aufnimmt?“
Der 30 Kilometer lange Pendlerradweg von Bingen nach Mainz ist das Pilotprojekt des Landes in Sachen „Radschnellverbindung“. Er orientiert sich an Sicherheit, Schnelligkeit und Durchgängigkeit, weniger an Panorama. „Budenheim ist Teil dieses Radwegs. Das sichere Vorankommen zwischen den beiden Gemeinden ist hier also im Fokus“, so Klinkel. Pendlerradrouten sind ein Gemeinschaftsprojekt von Land, Kreisen und Kommunen. Sie können in Rheinland-Pfalz mit bis zu 90% der zuwendungsfähigen Kosten vom Land finanziert werden.
Ende November 2024 wurde der 1. Abschnitt von Bingen Hauptbahnhof bis Heidesheim Haltepunkt mit einer Länge von 18 km freigegeben. Die Realisierung des 2. Abschnitts von Heidesheim Haltepunkt bis Mainz Hauptbahnhof erfolgt nun in den kommenden Jahren.
„Das Potenzial in Budenheim auf der anderen Seite touristische Radwege, also mit Panorama, zu erschließen, ist sicherlich da und auch den Radverkehr besser durch Budenheim zu lenken. Wir haben hierzu bereits ein Verkehrskonzept beantragt und haken hier nach“, so Wabra abschließend.
Reform der Feuerwehrförderung
Die Reform der Feuerwehrförderung ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Gegenüber der alten, antragsbasierten Förderung unserer Feuerwehren ist die neue Förderung modern, unbürokratisch und finanziell sehr lohnenswert. Eine wichtige Neuerung ist, dass die jährliche Förderung pauschal ausgezahlt wird, sie orientiert sich an der Einwohnerzahl und der Fläche der jeweiligen Kommune. Somit entfällt das Schreiben von Förderanträgen für einzelne Projekte komplett. Die ausgezahlte Förderung kann dann frei für Projekte der Feuerwehr verwendet werden und kann bis zu 10 Jahre angespart werden – eine Neuerung, die auf langfristig geplante Großprojekte möglich macht. Bei der Beschaffung von Fahrzeugen wird weiterhin darauf geachtet, dass weiterhin nur gefördert wird, was genormt ist – jedoch entfällt die Pflicht der technischen Abnahme durch das Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz.
Aber auch finanziell ist die Umgestaltung der Förderung mit großen Vorteilen für unsere Kommunen verbunden. So erhalten die Stadt Ingelheim, die Gemeinde Budenheim und die Verbandsgemeinde Nieder-Olm deutlich mehr jährliche pauschale Förderung als durchschnittlich in den vergangenen zehn Jahren. Die Stadt Ingelheim erhielt so durchschnittlich 30.658€ jährlich, mit der neuen Förderung sind es pauschal 121.294€. Die Gemeinde Budenheim erhielt bisher im Schnitt 15.971€, nun werden es 25.506€. Ein ähnlicher Zuwachs wie in Ingelheim ist in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm zu erwarten: Hier wächst die Förderung von bisher durchschnittlich 32.903€ auf 115.591€ an. Die neue Förderung ist damit nicht nur mit deutlich weniger Bürokratie und Flexibilität verbunden, sondern bringt finanziell große Vorteile.
177 Millionen Euro für den Landkreis Mainz-Bingen
„177 Millionen Euro zusätzlich für den Kreis Mainz-Bingen: Diese in ihrem Ausmaß historisch große Förderung hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer nun verkündet. Wir profitieren damit vor Ort von einer Unterstützung durch Bund- und Landesmittel, die einen riesigen Kraftschub für Investitionen in den Alltag ermöglicht.“ Mit diesen Worten haben Michael Hüttner und Nina Klinkel, Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, die immense finanzielle Unterstützung für den Kreis Mainz-Bingen kommentiert. Sie setzt sich aus zwei Komponenten zusammen: Zum einen dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ der Landesregierung, zum anderen dem Sondervermögen des Bundes mit der Aufstockung aus Landesmitteln im Rahmen des „Rheinland-Pfalz-Plans“. Konkret fließen 2025 und 2026 jeweils 7 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm in den Kreis Mainz-Bingen sowie in den kommenden zwölf Jahren voraussichtlich insgesamt 163 Millionen Euro aus dem mit Landesmitteln aufgestocktem Sondervermögen des Bundes. Der Grundstein dafür wird mit dem kommenden Nachtragshaushalt des Landes gelegt.
„Die Kommunen stehen deutschlandweit vor großen Herausforderungen, das spüren wir auch hier. Mit den nun von Ministerpräsident Schweitzer angekündigten massiven Unterstützungen können wir vor Ort konkret in die Zukunftsfähigkeit investieren. Wir können beispielsweise Kitas oder Krankenhäuser, Kreisstraßen oder Klimaschutz fördern, um so den Alltag der Menschen in vielfältiger Weise zu verbessern“, betonten Hüttner und Klinkel. Mit der nun beschlossenen zusätzlichen Förderung der Landesregierung von landesweit insgesamt 600 Millionen Euro im Sofortprogramm sowie landesweit insgesamt 600 Millionen Euro durch die Aufstockung des Sondervermögens sei vor Ort deutlich zu spüren, dass die Landesregierung ihren Kurs der konsequenten Unterstützung der Kommunen fortsetzt. Damit verstärke sie die spürbar positiven Effekte beispielsweise der milliardenschweren Teilentschuldung, des 250 Millionen Euro schweren KIPKI-Programms, der 200 Millionen aus dem Regionalen Zukunftsprogramm, der 267 Millionen Euro zur Unterstützung vor Ort bei der Unterbringung Geflüchteter und weiterer Hilfen für die Kommunen. Hinzu komme ein Kommunaler Finanzausgleich auf Rekordniveau von bald mehr als 4 Milliarden Euro. „Konkrete Investitionen für konkrete Verbesserungen im Leben der Menschen – nachhaltig, zielgenau und gerecht. Das ist der Kern sozialdemokratischer Politik in Land und Bund“, so Hüttner und Klinkel abschließend.
Schullandschaft im Landkreis
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nina Klinkel und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Sebastian Hamann zur Schulentwicklungsplanung des Landkreises:
„Verständnisloses Kopfschütteln“ sei die erste Reaktion auf die vorgestellte Schulentwicklungsplanung gewesen, melden sich die SPD Landtagsabgeordnete Nina Klinkel und der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Sebastian Hamann, zu Wort. Und sie kündigen an der vorgestellten Entwicklungsplanung politisch nicht folgen zu können. „Wir können die Ist-Situation so nicht belassen“, sind Klinkel und Hamann überzeugt. Klar ersichtlich aus der Schulentwicklungsplanung sei, dass die Diskussion um eine weitere Realschule Plus nun endgültig ad acta gelegt werden müsse. Sie mache nunmehr aus schulentwicklungsplanerischer Sicht auch keinen Sinn. Sie blieben daher bei ihrer Forderung.
„Wir können doch davon nicht abrücken, wenn wir feststellen, dass es eine Korrelation zwischen den Ablehnungen an der IGS und den steigenden Aufnahmen am Gymnasium gibt. Rund 450 IGS-Plätze kreisweit treffen auf über 800 Schülerinnen und Schüler, die sich anmelden möchten. Abgelehnte Schüler finden dann oftmals ihren Weg ans Gymnasium. Wir nehmen daher beides in den Blick, eben IGS und Gymnasium. – Denn dass wir die bestehenden Gymnasien entlasten müssen, liegt doch bei 10 Zügen in Nieder-Olm, 8 in Ingelheim und insgesamt 12 in Bingen auf der Hand.“
Eine Entlastung müsse auch nicht immer bedeuten, dass man jahrelang auf fix und fertig gebaute Schulgebäude warten müsse. Bis die Gebäude gebaut seien, könne man kurzfristig auf Container ausweichen, wie es Mainz tue.- Auch, wenn das wirklich nur eine Notlösung sein könne.
Bei der Forderung auf eine IGS und ein Gymnasium hofft die SPD indes auf die Unterstützung der anderen Kreistagsfraktionen.
Hamann erklärt: „Jahrelang wurde eine weitere Schule gefordert, jetzt wurde eine Petition eingegeben, die die Fraktionen im Haus mehrheitlich unterstützten. Da kann man jetzt nicht politisch die Hände in den Schoß legen“.
Klinkel wirft den Blick zudem auf die Frage, wohin der Landkreis denn perspektivisch gehen wolle. „Vor Jahren hat sich der Kreis als Schulträger dazu entschlossen, riesige Schulen zu bauen. Die Schulen sind allerdings auf 7-Züge ausgelegt. Eine Klasse 5a, b, c, d, e, f, g, h, i, j wie in Nieder-Olm war zu keinem Zeitpunkt vorstellbar. Und trotz der räumlichen Größe herrscht Mangel an Fachräumen. Aus heutiger Sicht, gerade auch mit Blick auf moderne pädagogische Konzepte mit Lernräumen und Initiativen des Landes wie „Schulen der Zukunft“, sind solche Schulfabriken nicht mehr wünschenswert. Lernen und Schule verändern sich. Dem muss eine Entwicklungsplanung Rechnung tragen“, so Klinkel. „Wir können weder das Fortführen des Ist-Zustandes und erst Recht nicht die Aussicht, dass es in den nächsten Jahren noch schlimmer werden soll, bevor es dann vielleicht wieder besser werden könnte, nicht folgen. Das können wir nicht vertreten. Nicht vor den Schulen, nicht vor den Eltern und erst Recht nicht vor den Kindern“, stellen beide klar und sehen sich bestätigt in einem Schreiben des Bildungsministers, in dem der auch landesseitig die sehr hohe Nachfrage nach Schulplätzen im Landkreis gesehen werde. Und letztlich gebe auch das Schulgesetz selbst Handlungsspielraum, da es eine Berücksichtigung der lokalen Schulentwicklungsplanung zwar miteinbeziehe, aber bei der Erfassung des schulischen Bedürfnisses nicht als alleinigen Parameter sehe (§91). „Wenn ein Antrag plausibel erscheint, kann die Schulbehörde durchaus auch zu anderen Schlüssen kommen, als der Schulentwicklungsplaner“, hält Hamann fest. In der Praxis erführen Schulentwicklungsplanungen auch Anpassungen, ein Beispiel sei hierfür die Stadt Bingen im Landkreis. Klinkel und Hamann schlagen daher vor, sich weitere Fachmeinungen für die Aufstellung einer Schulentwicklungsplanung einzuholen. So sprachen beide beispielsweise bereits den Schulleitern weiterführenden Schulen des Landkreises und fühlten sich nach diesen Gesprächen in ihrem Handeln bestätigt.
Kommende Termine
Ø 17. November, 17 Uhr: Baldy brutzelt. Straßensprechstunde mit Daniel Baldy, MdB und der Ingelheimer Oberbürgermeisterkandidatin Sybille Schäfer, Neue Mitte Ingelheim
Ø 2. Dezember, 18 Uhr: Blaulichtrunde mit Sts. Daniel Stich, digitale Veranstaltung (Anmeldung unter [email protected])
Ø 12. Dezember, 18 Uhr: Ihr für uns, wir für Euch. Ehrenamtsförderung in Rheinland-Pfalz mit Sts. Fedor Rose, digital (Anmeldung unter [email protected])
Ø 15. Dezember, 17 Uhr: Falsche Gauner, echte Geschichten: In der Halunkenspelunke. Mit dem Kriminalpräventiven Arbeitskreis der Stadt Ingelheim im Blues Clubhaus in Ingelheim
Ø Mehr Termine unter www.nina-klinkel.de
Ø Und natürlich bin ich wieder auf den Weihnachtsmärkten zu treffen. Sprechen Sie mich ruhig an. Wie schon am Rotweinfest in Ingelheim und der Nieder-Olmer Kerb werde ich auch wieder Standschichten vor Ort übernehmen.
