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Bericht aus Mainz 26

 

 VORWORT

 

Herzlich Willkommen bei der digitalen Ausgabe meines „Bericht aus Mainz“. Diese Version passt sich automatisch auf ihr Endgerät an und erleichtert somit die Lesbarkeit. Natürlich können Sie sich den Bericht aber auch nach wir vor im pfd-Format herunterladen. Viel Vergnügen. 

 

LIEBE LESERINNEN UND LESER

 

„Es geht uns darum die Welt aufzurütteln und zum Handeln zu bewegen.“ Ich hatte die Gelegenheit die Schülerinnen und Schüler zu treffen, die Fridays for Future in Mainz auf die Beine stellen und 1000 junge Menschen hierbei auf die Straße bringen. Ich traf hoch politische, engagierte Diskutanten. Ich traf Weltverbesserer im besten Sinne, Kämpfer für ihre Zukunft und junge Erwachsene, die auf die Straße gehen, weil sie Aufmerksamkeit für ihre Argumente suchen. Was ich nicht traf, waren Schulschwänzer, denen es um freie Tage ging.

 

 

Ich finde die Diskussion, wie die CDU, die JU auf Bundesebene, aber auch die FDP auf Kreisebene führen, irritierend. Ich möchte eine politische Jugend. Ich freue mich wenn sie  auf die Straße geht und lautstark für die Interessen ihrer Generation eintritt.

 

 

Ein Streik ist qua Definition ein gemeinsames Einstellen der Arbeit zur Durchsetzung bestimmter Forderungen (meist von Arbeitnehmern gegenüber der Arbeitgeber). Wenn Schüler nun in der Schulzeit auf die Straße gehen, dann ist das für mich ein Boykott. Wer Regelbruch begeht, um seinem Anliegen Gehör zu verschaffen, nimmt wissentlich die Konsequenzen in Kauf. Die Schülerinnen und Schüler tun das. Sie nehmen die Nachteile in Kauf. Es ist der Preis, den sie für den Protest zahlen. Ich bin daher auch nicht der Auffassung, dass die Schulen hier ihre Schüler entschuldigen sollten. Widerstand hat Konsequenzen und muss trotzdem leistbar sein, wenn die Umstände es erfordern. Was ich mir wünschen würde ist allerdings, dass die Thematik Eingang in den Sozialkundeunterricht findet und dass die Lehrer mit ihren Schülern den Protest diskutieren. Und ja, ein Aspekt ist noch zu nennen: sicher ist auch die mediale Aufmerksamkeit durch den freitäglichen Schulboykott höher, als sie es bei abendlichen oder samstäglichen Protesten wäre. Die Sache benötigt indes diese Aufmerksamkeit.

 

 

Ich finde Hinweise, wie die CDU sie im Landtag getätigt hat und die Schülerinnen und Schüler in die Gemeinderäte, in die politische Organisation vor Ort schicken wollte, zynisch. Zum Einen ist dieser globale Protest in den Gemeinderäten oftmals schlicht nicht diskutierbar und zum Anderen ist es die CDU, die verhindert, dass Jugendliche mehr Beteiligung am politischen System bekommen. – Sie verhinderte in der letzten Plenarsitzung das Wahlalter mit 16 und verhinderte so, dass eben beispielsweise jene protestierenden Jugendlichen, die oftmals als Schüler eben noch nicht volljährig sind, partizipieren.

 

Meine Unterstützung haben die Jugendlichen somit. Sowohl bei den Freitagsdemonstrationen, als auch wenn es um die Durchsetzung des Wahlalters 16 geht.

 

 

Herzlichst,

 

Nina Klinkel

 

 

 

AUS DEM WAHLKREIS

 

 

 

Ingelheim, Budenheim und Nieder-Olm erhalten 19.750 Euro zusätzlich für Inklusion an Schulen

 

Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhalten die Stadt Ingelheim, die Gemeinde Budenheim und die Verbandsgemeinde Nieder-Olm zusätzlich insgesamt 19.750 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung.

Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. Die Kommunen erhalten die Landesförderung zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehene Investitionsmitteln des Landes.

Mit den zusätzlichen Landesmitteln werden die Schulen in die Lage versetzt, gezielt auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und Kinder individuell zu fördern. Die Schulen können mit den Fördergeldern eigene Schwerpunkte setzen und besonderen Herausforderungen gerecht werden.

Nach einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden sind die Mittel für inklusiv-sozialintegrative Aufgaben vorgesehen. Über den konkreten Einsatz entscheiden die Kommunen selbst. Den Unterstützungsfonds der Landesregierung gibt es seit 2015. Seitdem haben die Kommunen 50 Millionen Euro für Aufgaben im Bereich der Inklusion erhalten.

 

 

Neue Medienkompetenzschule in Stadecken-Elsheim

 

Die Grundschule Adam-Elsheimer in Stadecken-Elsheim wird zum Schuljahr 2019/2020 neue Projektschule im Landesprogramm "Medienkompetenz macht Schule". Mit dem Landesprogramm fördert die Landesregierung seit mehr als zehn Jahren die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Seit dem Jahr 2016 können sich auch Rheinland-pfälzische Grundschulen als Projektschulen bewerben. Zum kommenden Schuljahr werden 125 Projektschulen neu in das Landesprogramm aufgenommen, die Zahl der Medienkompetenz-Schulen im Grundschulbereich wächst damit auf 387 Schulen. Digitale Kompetenzen werden in allen Fächern immer wichtiger. Die Digitalisierung hat längst in den Alltag der Kinder Einzug gehalten. Im Rahmen des Landesprogramms können die Schülerinnen und Schüler die digitale Welt kindergerecht und auf spielerische Art und Weise kennenlernen und einen souveränen und sicheren Umgang mit digitalen Medien erlernen. Mit der Teilnahme an dem Landesprogramm durchläuft die Adam-Elsheimer Grundschule eine zweijährige Projektphase, in der neue digitale Lernmethoden entwickelt werden sollen. Für die technische Ausstattung erhält die Grundschule eine Förderung in Höhe von 7.500 Euro. Das Pädagogische Landesinstitut begleitet die Schulen mit fachlicher Unterstützung. Durch Aus- und Weiterbildungsangebote werden zudem auch die Lehrkräfte digital fit gemacht.

 

 

Besuch aus Heidesheim im Landtag

 

Ich habe mich sehr gefreut, Ehrenamtliche aus Heidesheim am Rhein zu Besuch bei mir in Mainz begrüßen zu dürfen. Von der Freiwilligen Feuerwehr, über Partnerschaftsverein-Aktive bis zum Fotografen, der die Bilder für den Ortskalender macht: sie alle wurden Ende letzten Jahres von der Ortsgemeinde durch Ortsbürgermeister Martin Weidmann für ihr Engagement geehrt und von mir in den Landtag eingeladen. Ich danke für den netten Abend, vor allem natürlich für das Engagement vor Ort und dass ich im Feuerwehrauto mitfahren durfte

 

 

 

Klartext zum Thema „Ein Ort und die Flugzeuge“ in Ober-Olm

 

48.187 Überflüge, gemessen von der Messstation Ober-Olm des Deutschen Fluglärmdienstes im vergangenen Jahr; ein deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegender Bevölkerungsanteil, der vom Fluglärm betroffen ist (RLP: 12,2%; Bund: 6,1%); 8,8 Mio Tote weltweit durch Luftverschmutzung, davon 120 000 in Deutschland. Thema einer meiner #Klartext-Veranstaltungen war der Fluglärm und Ultrafeinstaub in der Lärmgeplagten Gemeinde Ober-Olm.

Gemeinsam mit dem Ortsverein Ober-Olm hatte ich ein Podium eingeladen, das sich mit den Themen "Fluglärm" und "Ultrafeinstaub" beschäftigte. Nur vier Wochen nach der durch den hessischen Verwaltungsgerichtshof abgelehnten Klage zur sogenannten "Südumfliegung" und eine Woche nachdem Forscher des Max-Planck-Instituts für Chemie und der Unimedizin Mainz erschreckende Zahlen zu Feinstaub-Opfern veröffentlichten, diskutieren Landespolitik, Kommunalpolitik und Vertreter der Initiative Fluglärm Mainz e.V. miteinander.

Aus Sicht der Landespolitik erinnerte mein Kollege Johannes Klomann, Fluglärm-Experte der SPD-Fraktion, an Bundesratsinitiativen, bei denen Rheinland-Pfalz oftmals die Unterstützung durch andere Länder fehle und an die fehlenden Eingriffsmöglichkeiten des Landes. "Und eines muss man auch deutlich sagen", hielt er fest: "Es ist völlig unverständlich, dass jeder Radweg Beteiligungsverfahren durchläuft, die Belegung von Flugrouten jedoch nicht. Wir müssen als Parlamentarier immer wieder auf die Thematik aufmerksam machen".

Renate Wiedenhöft, Vorsitzende der SPD Ober-Olm und langjährige Beigeordnete der Ortsgemeinde, sowie stellvertretende Fraktionsvorsitzende im VG-Rat Nieder-Olm skizzierte, was man vor Ort gegen die steigende Belastung durch den Flughafenausbau und die Festlegung der Flugrouten, tun kann. "Wir haben erreicht, dass Fluglärm hier kontinuierlich gemessen wird und für jeden Bürger abrufbar ist, mit der VG gingen wir gerichtlich gegen die Südumfliegung vor", listete sie auf. "Wir sind den Fluglärminitiativen für ihr dauerhaftes und fachliches Engagement sehr dankbar und halten es für wichtig, uns gegenseitig zu unterstützen".

Schockierende Zahlen legte Joachim Alt, Ultrafeinstaub-Experte der Initiative Fluglärm Mainz vor. Er blickte auf beide Seiten des Rheins und hielt fest: "Wenn wir festhalten, dass an der Silvesternacht so viel Feinstaub produziert wird, wie in einem Vierteljahr Straßenverkehr, dann müssen wir auch sagen: In Raunheim beispielsweise wird der Grenzwert mehr als 500 Mal überschritten, an manchen Tagen sogar bis zu zehnmal". Fluglärm und Luftverschmutzung verstärkten einander. "Beide Emissionen wirken schädigend auf das Herz-Kreislauf-System. Das ist wissenschaftlich belegt".

Wie es konkret mit der Belastung in Ober-Olm und Rheinhessen aussehe, müssten Messgeräte ermitteln. Alt hatte schon 2015 erste Zahlen vorgelegt. "Aber wir brauchen offizielle Messungen und einen wissenschaftlichen Umgang mit den Ergebnissen", fordert er und wird hierbei von Wiedenhöft unterstützt. "Wir brauchen ein Messgerät. Die Gemeinde hat überfraktionell beschlossen, Gelder bereitzustellen. Nun geht es nur weiter mit Unterstützung in der Ausfinanzierung. Hier könnten sich mehrere Kommunen zusammentun." Dass die Politik hier gefragt sei, ist Konsens. Johannes und ich nahmen die Thematik mit nach Mainz und werden sie dem Umweltministerium vorlegen. Und wie man in der AZ lesen konnte, denkt der VG-Rat Nieder-Olm jetzt zudem über die Anschaffung eines Messgerätes nach.

 

 

 

Klartext zum Thema Digitale Versorgung in Heidesheim: „Am Ende braucht es 5G auch an den Milchkannen“

 

Wo brauchen wir 5G? Wie weit ist der Breitband- und Glasfaserausbau? Wie sieht es aus mit Funklöchern? Was machen Gemeinde, Land und Bund? Und konkret: Wie sieht es vor allem in Heidesheim aus?

Diese und weitere Fragen waren Thema bei meiner zweiten #Klartext-Veranstaltung im März in Heidesheim. Ortsbürgermeister Martin Weidmann unterstützte mit seiner Moderation. Als Gastredner konnte Gustav Herzog, Mitglied des Deutschen Bundestages und dort Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur, begrüßt werden.

Wenn Homeoffice in Heidenfahrt zur Unmöglichkeit wird, weil ich nichts Uploaden kann, wenn ich zum Mobiltelefonieren in den Garten muss, dann sind das Standortnachteile. Nicht nur für Firmen, sondern auch für junge Familien, die sich dann eben überlegen, ob sie dorthin ziehen.

Rund 81 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte konnten Mitte 2018 bereits auf eine Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s zugreifen. Bereits über 60 Prozent der Anschlüsse in Rheinland-Pfalz sind laut Stand August 2018 potentiell gigabitfähig. Im Länderranking der Versorgung des ländlichen Raums rangiert RLP Mitte 2018 auf Platz 3. 9.000 Kilometer Glasfaser werden im Land neu ausgebaut. Wir geben einen Verfügungsrahmen in den kommenden Jahren von 575 Mio. Euro in die Fläche.

Unzufrieden ist man hingegen mit der Mobilfunkversorgung: Die Mobilfunkversorgung ist Aufgabe des Bundes. Der Ausbauzustand in RLP beträgt 95,7%, was uns auf den drittletzten Platz der Länder setzt. Die Ministerpräsidentin und der Wirtschaftsminister sind aktiv, laden beispielsweise alle Telekommunikationsanbieter zum "Runden Tisch Mobilfunk" ein und starteten eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel, analog zum Breitbandausbau ein Bundesförderprogramm zum Mobilfunk auf den Weg zu bringen.

Gustav Herzog wagte einen Blick zurück: "Im Koalitionsvertrag von 2005 war dem Thema Digitale Versorgung nur ein kleiner Absatz gewidmet. Im aktuellen Koalitionsvertrag nimmt das Thema bereits 13 Seiten ein. Wir sehen also, Digitalisierung wird immer wichtiger, der Ausbau notwendig" so Gustav Herzog. Die Datennutzung steigt rasant, immerhin geht jeder achte von zehn Deutschen täglich mit dem Smartphone online. "Innerhalb von zwei Jahren steigt die Nutzung um das zehnfache" erklärt Herzog. Deshalb ist 5G und der Glasfaserausbau auf lange Sicht unerlässlich. "5G ist die Hochzeit zwischen Festnetz und Mobilfunk und Glasfaser ist der Trauzeuge" brachte er es auf den Punkt.

Ralf Claus, Oberbürgermeister konnte mitteilen: "Der Ausbau des Glasfasernetztes ist in Heidesheim bis Ende 2019 geplant". Die Dringlichkeit der Maßnahme erläuterte Dr. Silvia Klengel, Beigeordnete der Ortsgemeinde Heidesheim am Beispiel der Steinhöfelschule, die weitestgehend digital arbeite. "Wir haben hier eine "Smart School", die eine stabile Versorgung braucht. Die jungen Menschen sollen von den Nutzern des Internets zu den Herrschern des Internets werden."

Am Diskussionstisch und im Plenum herrschte recht schnell Einigkeit: Eine schnelle Internetversorgung und ein flächendeckender Mobilfunk sind entscheidende Faktoren einer Standortqualität. Und am Ende braucht es eben doch an jeder Milchkanne 5G, wenn wir den ländlichen Raum nicht von der Stadt abhängen wollen.

 

 

Wahlkampfauftakt im Wahlkreis: Die Ortsvereine sind bereit

 

 

Es geht in die heiße Phase! Die Kommunalwahl im Mai rückt immer näher, die Kandidatinnen und Kandidaten, die Mitglieder der Ortsvereine sind im Wahlkampfmodus und stellen ihre Kandidaten und Listen vor. Ich freue mich sehr, dass ich bei vielen meiner Ortsvereinen zu Gast sein darf und unterstütze die engagierten Genossinnen und Genossen sehr gerne. Gemeinsam packen wir es an und überzeugen mit starkem Programm und authentischen Kandidatinnen und Kandidaten. Glück auf!

 

Ich selbst kandidiere für den Stadtrat Nieder-Olm. Eine schwere Erkrankung meiner Mutter hat mich im vergangenen Jahr näher an meinen Heimatort gebracht. Mein Vater ist Nieder-Olmer, meine Familie ist dort noch zu Hause, ich habe große Teile meiner Kindheit dort verbracht und für mich war es dann auch somit eine Art Heimkommen, in unmittelbarer Nähe zum Wohnort meiner Eltern. Ich möchte nicht nur in Nieder-Olm wohnen, sondern mich natürlich auch dort engagieren und freue mich, dass die Genossinnen und Genossen mich in ihrer Mittel willkommen hießen und ich mit ihnen in den Wahlkampf starten kann.  

 

 

 

 

AUS DEM LAND

 

Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz

 

Ob Autonomes Fahren, 365-Euro-Tickets, Bürgerbusse oder Schlaglochbeseitigung: In unserem Positionspapier zur Zukunft der Mobilität legen wir konkrete Vorschläge vor, wie die Mobilitätswende in Rheinland-Pfalz langfristig gelingen kann. Das Strategiepapier gibt es hier: www.spdfraktion-rlp.de/mobilitaetswende.html

 

 

Girls‘ Day mit Besuch aus dem Wahlkreis

 

#GirlsDay in der SPD-Landtagsfraktion! Rund 30 Mädchen aus ganz Rheinland-Pfalz hatten am diesjährigen GirlsDay die Gelegenheit, hinter die Kulissen der SPD-Landtagsfraktion zu schauen, Abgeordneten auf den Zahn zu fühlen und bei einem Planspiel selbst in die Rolle von Politikerinnen zu schlüpfen. Ich freue mich sehr, dass auch in diesem Jahr wieder zwei junge, interessierte Frauen aus meinem Wahlkreis dabei waren und freue mich auch im nächsten Jahr wieder auf den Besuch von jungen und klugen Frauen im Landtag.

 

 

Auf der ITB in Berlin: Den kulturellen Schatz in Rheinland-Pfalz heben

 

Die Enquete-Kommission Tourismus des Landtags Rheinland-Pfalz informierte sich auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin (ITB) über aktuelle Trends und Entwicklungen in der Tourismusbranche. Einen Schwerpunkt bildeten dabei die rheinland-pfälzischen Welterbestätten.

Rheinland-Pfalz verfügt über ein einzigartiges kulturelles Erbe. Unsere europäische Menschheitsgeschichte wird hier an vielen Orten greif- und sichtbar. Unsere Burgen und Schlösser, unsere Welterbestätten und historischen Städte sind ein unvergleichlicher kultureller Schatz, den es für den Tourismus zu heben gilt. Aus der Verbindung von Wein und kulturellem Erbe entsteht eine touristische Angebotsvielfalt, die sich auch in der künftigen rheinland-pfälzischen Dachmarke widerspiegeln sollte. Unsere vier UNESCO-Welterbestätten sind zweifellos ein rheinland-pfälzisches Alleinstellungsmerkmal, das noch stärker betont werden sollte. Mit den SchUM-Städten haben sich Speyer, Worms und Mainz auf den Weg gemacht, UNESCO-Welterbestätten zu werden. Bei der touristischen Vermarktung des historischen kulturellen Erbes von Rheinland-Pfalz sollten die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz und der Rheinland-Pfalz Tourismus noch enger zusammenarbeiten können. Am Rheinland-Pfalz-Stand auf der Internationalen Tourismusbörse wird die Kooperation bereits sichtbar gelebt. Insbesondere mit Blick auf den Tourismus sollte die Zusammenarbeit weiter intensiviert werden."

 

 

Organspende-Debatte

 

Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags und Mitglieder der Landesregierung haben heute in einer „Orientierungsdebatte“ über Organspende, Organtransplantationen und etwaigen Handlungsbedarf debattiert. Die Debattenform „Orientierungsdebatte“ wurde 2015 auf Initiative der SPD-Fraktion eingerichtet: Bei Orientierungsdebatten wird eine Thematik von allgemeinem und aktuellem Interesse in ihren Grundsätzen erörtert, es gelten keine Fraktionsvorgaben. Die gesamte Debatte kann man sich im Plenararchiv noch einmal anschauen. Unter www.landtag.rlp.de findet man auf der Titelseite den Link zu „Plenum Archiv“. Die Orientierungsdebatte war Teil der 77. Sitzung und zwar direkt Tagesordnungspunkt 1.

 

Ich selbst werde am 11. April in Vertretung meiner erkrankten Kollegin Kathrin Anklam-Trapp bei der SPD Dexheim zum Thema sprechen.

 

 

 

AUS DER LANDESPARTEI

 

Newsletter

 

Mit einem eigenen Newsletter informiere ich die Vorsitzenden der Ortsvereine im Landkreis (sofern ihre Mailadresse frei zugänglich ist) über die Arbeit im Landesvorstand. Gerne berichte ich auch in den Vorständen zu aktuellen Thematiken. Bei Interesse bitte eine E-Mail senden an: info@nina-klinkel.de .

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