"Es gibt viele Gerüchte zum Radweg an der L426 und viele unterschiedliche Aussagen die Umsetzung betreffend. Wir wollen Klarheit und das kann nur ein Gespräch bringen. Mit unserer Landtagsabgeordneten Nina Klinkel waren wir daher bei dem Staatssekretär Andy Becht im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium", erklären SPD-Vertreter aus Essenheim, Ober-Olm und Stadecken-Elsheim gemeinsam.
"Eine wichtige Nachricht für uns war die Aussage, dass das Ministerium hinter diesem Weg steht", so Sönke Krützfeld. "Wir sind in der Phase der Erstellung der Planunterlagen für die Antragsstellung zum Planfeststellungsverfahren. Es war ein wichtiger Hinweis seitens des Staatssekretärs, dass diese Arbeiten zwar intensiv sind, aber letztendlich dann zu einem Planfeststellungsverfahren führen, dass erfolgreich abgeschlossen werden kann und auf dann Baurecht folgt. Die erste Zielmarke lautet 2020. Da soll das Planfeststellungsverfahren beginnen", erläutert Krützfeld.
"Für uns war auch relevant, was wir als kommunale Vertreter tun können, um den Radweg zu beschleunigen", so Renate Wiedenhöft (SPD Ober-Olm). "Eine wichtige Information war hier, dass das Land Rheinland-Pfalz als Baulastträger im Besitz der benötigten Grundstücke sein muss, nicht etwa die Gemeinde. Damit das schnell erfolgen kann, können vorbereitende Gespräche auf kommunaler Ebene mit dem LBM erfolgen. Das ist unser Ziel."
"Dass die Planungen so intensiv sind, liegt auch an den diversen Beteiligungsverfahren, die ich für unabdingbar halte. Natürlich haben auch die Anlieger ein Recht gehört zu werden, natürlich ist es wichtig, dass die Landwirte eine Möglichkeit haben, sich zu äußern und auch die Naturschutzverbände. Das ist gesetzlich vorgeschrieben und dieser Partizipationsprozess ist Teil unserer Rechtsstaatlichkeit. Die Alternative wäre Enteignung und Realisierung nach Gutsherrenart. Ich möchte nun im November betroffene Interessengruppen einladen und erfragen, ob es Bedenken gibt. Ziel ist es, etwaige Probleme zeitig zu erkennen und Lösungen zu finden", hält Klinkel fest.
Der Wunsch, der an den Staatssekretär herangetragen wurde, formulierten die Sozialdemokraten so: "Wir leisten unseren Beitrag in dem Versuch der Beschleunigung. Wir hoffen, dass es möglich sein wird, im folgenden Investitionsplan nun auch etwas für den Radweg einzustellen. Das wäre für uns wichtig und wir sind hier guter Dinge".