Bericht aus Mainz 38

Herzlich Willkommen bei der digitalen Ausgabe meines „Bericht aus Mainz“. Diese Version passt sich automatisch auf ihr Endgerät an und erleichtert somit die Lesbarkeit. 

 

Inhalt:

  • Vorwort
  • Rückblick: Themenreihe und Veranstaltungen
  • Meine Sommertour 2022
  • Meine Themen in Mainz und im Wahlkreis (Polizei, Notarzteinsatzfahrzeug Ingelheim, Radwege, Schulen, Pflege, Unternehmensbesuche)
  • Neue Aufgaben
  • Termine 

 

Liebe Leserinnen und Leser.

 

mein letzter Bericht liegt nun eine ganze Weile zurück, denn bei mir hat sich einiges privat verändert. Eine kleine Rheinhessin ist nun in der Welt und hält mich ordentlich auf Trapp. Es hat sich aber auch politisch eine Menge getan und darüber möchte ich Euch nun informieren. Das größte Beschäftigungsfeld in Mainz ist für mich der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal, dessen Mitglied ich bin. Ein Untersuchungsausschuss ist das wohl schärfste Schwert der parlamentarischen Kontrolle. Er wird eingesetzt, um echte oder vermeintliche Missstände aufzuklären und festzustellen, wer die politische Verantwortung trägt. Ein Untersuchungsausschuss hat hierbei ganz ähnliche Instrumente zur Verfügung wie ein Gericht: er kann Zeugen vorladen, kann Einsicht in die Akten der Behörden verlangen und so Beweise erheben. Wir tagen jeden Freitag und zwar selten unter 12 Stunden. Die längste Sitzung dauerte 16 Stunden. In dieser Zeit wird uns von Zeugen berichtet, wie sie die Geschehnisse in der Flutnacht (und davor und danach) wahrnahmen und Sachverständige beurteilen in Gutachten bestimmte Sachfragen. Es ist eine zeitintensive und vor allem auch belastende Arbeit, denn natürlich berühren gerade Zeugenaussagen ungemein. Und sie machen auch wütend. Wenn berichtet wird (ihr konntet es in der Presse mitverfolgen), dass der oberste Katastrophenschützer, der Landrat, selektiert Nachbarn warnte, bevor die Meldung an die Bevölkerung ging, seiner Technischen Einsatzleitung von Kurzbesuchen abgesehen, fernblieb und dann noch seinen Porsche in Sicherheit brachte, kann nur Wut bleiben. Eine den UA parallel flankierende Enquete-Kommission beschäftigt sich indes mit der Frage, was wir aus der Katastrophe lernen können. Zu letzterem Punkt werde ich auch eine Veranstaltung im Herbst anpeilen.

 

 

Wir leben in Zeiten, die komplizierter und herausfordernder nicht sein könnten. Wir ächzen noch unter der Pandemie, der Klimawandel beängstigt und ist nun wirklich auch für jeden erlebbar (während ich dies schreibe, sind es draußen 37 Grad und Forscher warnen, dass dieser Sommer der kälteste für die nächsten 10 Jahre sein wird), Brände halten die Feuerwehr im Norden des Landes auf Trapp und dann ist da noch Krieg. Krieg in Europa. Nicht unmittelbar vor, aber verdammt nah dran an unserer Haustür. – Mit all seinen Auswirkungen. Es ist schwer, in solchen Zeiten fröhliche Worte zu finden, die ich normalerweise vor den Sommerferien immer an Euch richte. Ich wünsche Euch einfach, dass ihr gesund bleibt und Zeit mit Euren Liebsten verbringen könnt. Es gibt nichts Wichtigeres.

 

Herzliche Grüße

 

Nina Klinkel

 

 

Rückblick: Meine Themenreihen und Veranstaltungen im Wahlkreis

 

Corona zwang uns zunächst zu Jahresbeginn noch zu rein digitalen Veranstaltungen. Die Thematik „Insektenschutzpaket“ bewegte viele Landwirte. Zum fachlichen Austausch im „Dialog Landwirtschaft“ lud ich gemeinsam mit Isabel Mackensen-Geis, MdB ein, unsere rheinland-pfälzische Fachpolitikerin im Bundestag. Per Viko diskutierten wir mit Landwirten aus dem Norden des Wahlkreises.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine erschütterte uns alle. Gleichzeitig startete in Deutschland eine Welle der Solidarität. Ich war in meiner Besuchsreihe „#Freiheit. Die Ukraine und wir“ vor Ort und erkundigte mich, wo und wie ich politisch unterstützen kann. Ich traf mich mit ehrenamtlichen Helfern, mit dem Nieder-Olmer Stadtbürgermeistern und der Beigeordneten zur Thematik „ukrainische Kinder in der Kita“, organisierte mit dem dortigen SPD Ortsverein Sprachlehrbücher für die Volkshochschule, traf zur Thematik „Wohnraum“ den Ingelheimer OB Ralf Claus und den Jugenheimer Ortsbürgermeister Herbert Petri zur Frage, was eine Gemeinde mir Ehrenämtlern gemeinsam alles Großartiges leisten kann. Außerdem war ich Ingelheim zu Besuch im „Europe Direct“, eines von 50 Zentren, die deutschlandweit von der Europäischen Union eingerichtet wurden um den Menschen Europa und den europäischen Gedanken näher zu bringen und Materialien, beispielsweise für Schulen, zur Verfügung zu stellen. Das „ED“ ist im WBZ verortet und eines von zwei Zentren in Rheinland-Pfalz. Und schließlich bot ich eine Videokonferenz mit dem Europaabgeordneten Karsten Lucke an, die den Titel „Krieg vor der Haustür. Europa und die Ukraine“ trug.   

Die erste Präsenzveranstaltung war mit Minister Alexander Schweitzer zum Komplex „Zukunftsfaktor Pflege“, die wir in Essenheim platzierten. Ich danke hierbei auch noch einmal Stefan Heyde, Buchautor und Initiator des Protestbündnisses „Pflegekräfte in Not“ und Hans Schäfer von der AG 60+ für die Unterstützung und natürlich dem SPD OV, der mir bei der Organisation zur Seite stand. 

 

 

Meine Sommertour 2022

 

Seit ich Abgeordnete bin, bin ich in der sitzungsfreien Zeit der Sommerferien auf Sommertour im Wahlkreis. So natürlich auch dieses Jahr. Und 2022 steht alles im Zeichen des Ehrenamts. Oder besser im Zeichen des Ehrenamtes, das vielleicht nicht ganz so bekannt ist. Ich kremple meine Ärmel hoch und unterstütze die Ehrenamtlichen vor Ort. Sei es am Grill der Dorfinitiative oder beim Lesesommer in der örtlichen Bücherei, im Tierheim oder beim Fest des Fastnachtsvereins. „Anpacken“ ist angesagt. Das Logo hat wie immer die tolle Bianca Wagner erstellt und am 25. Juli kann man mich auf meinen sozialen Netzwerkkanälen begleiten. 

 

 

Meine Themen in Mainz und im Wahlkreis

 

Mainz: Im ständigen Austausch mit der Polizei

In Mainz dominiert für mich das Thema Untersuchungsausschuss. Aber auch als polizeipolitische Sprecherin bin ich zur Zeit viel unterwegs. Ob Delegiertentag der Gewerkschaft, Austausch mit den Arbeitsgruppen der Gewerkschaften (z.B. Arbeitsgruppe Kripo der GdP oder Arbeitsgruppe Kommunaler Vollzugsdienst der DPolG), Besuche vor Ort in den Polizeiinspektionen oder die Reden im Plenum (von der Freien Heilfürsorge bis zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz: Ich bearbeite Fragen, die die Polizistinnen und Polizisten im Land bewegen.

 

Notarzteinsatzfahrzeug Ingelheim

Zu Hause im Wahlkreis ist es auch ein Blaulichtthema, das dominiert: Das Notarzteinsatzfahrzeug in Ingelheim. Der Standort hier stand insbesondere nach der Auflösung des Krankenhauses zur Debatte. Im Oktober letzten Jahres lud ich dann zu einer Schalte mit dem Staatssekretär Randolf Stich ein, die klären sollte, wie der Rettungsdienst im Land Rheinland-Pfalz funktioniert. Die Landrätin hatte, wie man der Presse entnehmen konnte, enorme Schwierigkeiten, hier ihre Rolle als Chefin der für den Rettungsdienst zuständigen Behörde wahrzunehmen, ja überhaupt zu anzuerkennen. Die Kreisverwaltung stützte sich sodann auf Berechnungsbeispiele, die sie als „Gutachten“ bezeichnete und die zur Grundlage die Einsatzzahlen des Pandemiejahres 2020 hatten. Der Plan der Kreisverwaltung gestaltete sich nun derart, die Wachen Ingelheim und Bingen beide tagsüber zu besetzen und die Nachtbesetzung im Wechsel zu teilen. Dieser Plan scheiterte, denn sie konnte das Binger Krankenhaus nicht davon überzeugen, die Trägerschaft für das Ingelheimer NEF zu übernehmen. Das „1,5er Modell“ wurde dann statisch umgesetzt: Ingelheim war ab 1. Januar nur tagsüber besetzt, Bingen Tag und Nacht. Der Kreis setzte meiner Meinung nach hierbei einseitig den Rotstift an, indem er Ingelheim reduzierte, ohne ein Übergangslösungsangebot zu schaffen oder an anderer Stelle die Versorgungssituation zu verbessern. Er traf dann die Entscheidung (die ich begrüße), ein „richtiges“ Gutachten erstellen zu lassen, basierend auf den Zahlen von 2019-2021. Ausgewertet und kontextualisiert von Externen und mit einer Empfehlung gesehen.- Ein längst überfälliger Schritt. Es ist dem Engagement der Stadt zu verdanken, dass das NEF in Ingelheim nun auch nachts rollt, denn sie sprang vorerst in der Finanzierung ein. Nun „kriselt“ auch das Binger NEF.- Eine Situation, die Experten prognostiziert haben. Und ich bin dem Oberbürgermeister der Stadt Ingelheim dankbar für seinen konstruktiven Vorschlag, dass man im Falle eines Betriebs der Wachen durch das DRK zum 1,5 Wechselmodell zurückkehren könnte. Die Trägerschaft läge in einer Hand, die Stadt müsste nur noch alle zwei Wochen den Nachteinsatz finanzieren. Und ich hoffe, dass im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und ihrer ärztlichen Versorgung hier so vorgegangen werden kann.

Eine persönliche Anmerkung: Ich bin mit der Thematik seit eineinhalb Jahren befasst und tief eingearbeitet. Und ich habe nie einen Zweifel daran gelassen, dass ich in diesem Konflikt an der Seite der Stadt Ingelheim stehe und mich für den Erhalt des NEF einsetze. Was mich einigermaßen schockierte, war das Trauerspiel der Landrätin, die Verantwortung abschob, negierte und andere nach vorne schickte dies zu kommunizieren. Das ist der Chefin einer Behörde, die nun einmal zuständig für das Rettungswesen ist, meiner Meinung nach unangemessen.

 

Radwege

 

Gute Nachrichten gibt es für die Radfahrer in der VG Nieder-Olm: In vielen Geschäften in Nieder-Olm lag eine Petition zu einem Radweg an der L413 zwischen Nieder-Olm und Mz.Ebersheim aus. Ich nahm dies zum Anlass, sich beim Verkehrsministerium erneut für einen Radweg einzusetzen. Und wie aus einer aktuellen Meldung des Verkehrsministeriums hervorgeht, ist ein Radweg an der L413 zwischen Nieder-Olm und Mainz-Ebersheim in Planung und auch erste Zeitziele sind bereits gesetzt. Diese Nachrichten sind sehr erfreulich. Denn neben dem Bau eines Radweges ist auch ein Ausbau der L413 geplant. Damit verbunden ist die Hoffnung, dass gefährliche und schwer einsehbare Stellen entlang der Landesstraße entschärft werden. Bereits im kommenden Jahr soll eine Genehmigungsplanung für den Radweg erstellt werden, 2024 beginnt das Planfeststellungsverfahren. Je nach Dauer dieses Verfahrens ist also in den kommenden Jahren mit einem Baubeginn zu rechnen.

Und auch bei meinem Dauerradweg L 426 Stadecken-Elsheim-Mz.Lerchenberg habe ich mich eingesetzt und für eine Priorisierung im Landesstraßenbauprogramm geworben. Und ich bin sehr guter Dinge, dass wir das auch erreichen können.

 

Schulen: „Schule der Zukunft“ und MS-Teams in Schulen

Und noch mehr gute Nachrichten, dieses Mal für die Schulen. Die Grundschule Ober-Olm und die Brüder-Grimm Schule in Ingelheim sind „Schule der Zukunft“. Und wie soll die aussehen? Erste Schulen in Rheinland-Pfalz machen sich nun auf den Weg, genau das zu beantworten - und die Brüder-Grimm-Schule aus Ingelheim sowie die Grundschule in Ober-Olm sind mit dabei. Ich freue mich sehr, dass sich unsere Schulen erfolgreich bei dieser großen Schulentwicklungsinitiative beworben haben. Schulen müssen Kinder und Jugendliche auf eine Welt vorbereiten, die sich im Wandel befindet. Globalisierung, Klimawandel und Digitalisierung werden unser Leben und Arbeiten maßgeblich bestimmen. Deshalb ist es wichtig, dass sich unsere Schulen zukunftsfest aufstellen. Die Schulentwicklungsinitiative, Schule der Zukunft‘ ist das zentrale bildungspolitische Vorhaben der Landesregierung in dieser Legislatur. Der Schwerpunkt liegt auf dem Thema Ausweitung des exemplarischen und fächerübergreifenden Unterrichtens, verbunden mit dem Ausbau des jahrgangsübergreifenden Lernens bei der Brüder-Grimm-Schule Ingelheim und musisch-künstlerische Ausrichtung zur Stärkung der Ich-Kompetenz aller Schulbeteiligten bei der Grundschule Ober-Olm. Nach den Sommerferien wird die Schule von Bildungsministerium und Schulaufsicht bei ihrer individuellen Schulentwicklung begleitet. Ich freue mich auf die Ergebnisse,

 

Richtig heiß diskutiert habe ich indes mit Schülern des Sebastian Münster –Gymnasiums in Ingelheim. Oder besser die Schülerinnen und Schüler der 8. Klassenstufe haben diskutiert und zwar mit dem Landesdatenschutzbeauftragten. Der sieht das in der Schule etablierte Software-Programm MS Teams nämlich kritisch. Die Schüler hatten sich daraufhin, wie ich der Presse entnehmen könnte, zu einem Protestbündnis zusammengefunden, das aktiv für den Erhalt der Software eintritt. Ich unterstütze demokratisches Engagement sehr gerne und habe sie daraufhin in den Plenarsaal des Landtags eingeladen, wo sie mit Prof. Kugelmann direkt in den Austausch gehen konnten. Ich selbst habe ihre Anliegen und die des Schulelternbeirats und der Schülerelternschaft aufgenommen und mich an das Ministerium gewandt und um Unterstützung gebeten.

 

Pflege

Die Menschen in Deutschland und Rheinland-Pfalz werden älter, als es bei früheren Generationen der Fall war – und das ist gut so. Diese Tatsache stellt uns aber auch vor große Herausforderungen, auf die auch wir als Landespolitiker eine Antwort finden müssen. Daher freute ich mich, dass wir mit Minister Alexander Schweitzer, Stefan Heyde (Initiator des Protestbündnisses „Pflege in Not“)  und Hans Schäfer, dem Vorsitzenden der AG 60+ Mainz-Bingen, über die Zukunft der Pflege in Essenheim diskutieren konnten. Vorbereitet war ich auch durch vor Ort Besuche, beispielsweise bei dem Initiator der geplanten Demenz-WG in Sörgenloch oder dem „Tag der Pflege“ in Zornheim, der vom dortigen „Netzwerk Pflege“ ausgerichtet wurde und wo neben den Informationen zu Angeboten an diversen Ständen auch mit mir immer wieder über den Pflegekräftemangel gesprochen wurde. Und natürlich war es auch eines der bestimmenden Themen in Gesprächen beim 38. Ingelheimer Seniorentag. In der Diskussion mit dem Minister wurde rasch klar: Allein die bessere Bezahlung der Pflegeberufe wird eben jene nicht per se attraktiver machen. Es müssen daher auch abseits von der Bezahlung bessere Rahmenbedingungen geschaffen werden. Der Personalmangel in den Pflegeberufen muss angegangen werden, damit die Pflegenden wieder genug Zeit für eine qualitativ hochwertige Pflege haben. Das gilt sowohl für die stationäre als auch für die ambulante Pflege. Der Fokus darf aber nicht nur auf ambulanter und stationärer Pflege liegen. Gerade für die Angehörigen kann es eine große Belastung sein, sich um die Pflege eines nahestanden Menschen zu kümmern. In Rheinland-Pfalz schaffen wir daher auch wichtige Beratungsangebote für die Familien und Betroffenen. Hierzu gehört die Gemeindeschwester Plus, die den Familien, den Pflegebedürftigen und teilweise auch den Kommunen als Ansprechpartner zur Seite steht. Außerdem verfügt Rheinland-Pfalz schon jetzt über ein dichtes Netz an Pflegestützpunkten, die ebenfalls beratend tätig sind. Schon heute befinden sich ein Viertel aller bundesweiten Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz. Diese Struktur bauen wir in den kommenden Jahren weiter aus, wie Sozialminister Schweitzer ankündigte. Diese Veranstaltung mit Minister Schweitzer möchte ich im November im Norden des Wahlkreises wiederholen.

 

Unternehmensbesuche Boehringer und in.betrieb 

Ganz andere Themen, nämlich Nachhaltigkeit und das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz des Bundes ging es bei meinem vor Ort-Besuch bei Boehringer Ingelheim. „Inklusion“ war indes des Thema bei in.betrieb, wo ich auch die Möglichkeit hatte, mich am neuen Standort in Ingelheim mit Betriebsratsmitgliedern auszutauschen. 

 

 

Neue Aufgaben

 

Ich freue mich sehr, dass ich nunmehr als eine von zwei Vorsitzenden die Nachfolge von Dieter Burgard bei der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen zur NS-Zeit in Rheinland-Pfalz antreten darf. Wir vertreten ehrenamtlich über 80 Aktive im Bereich der Gedenkarbeit, von Fördervereinen von Gedenkstätten bis hin zu kleineren lokalen Erinnerungsinitiativen. Als Historikerin, die in diesem Bereich gearbeitet hat, liegt mir dieses Thema natürlich besonders am Herzen.

 

Und als Fan der Blaulichtfamilie freut es mich, dass ich in den Vorstand des ASB Kreisverbandes Mainz-Bingen gewählt wurde. Meinen ersten Einsatz hatte ich direkt bei der Landesversammlung

des ASB auf dem Podium. Ich freue mich darauf, bei diesem wichtigen Blaulichtbereich unterstützen zu können.

 

Und schließlich: Als Tierliebhaberin habe ich mich gefreut, für das Kuratorium der Stiftung Tierschutz Ingelheim und Umgebung angefragt und schließlich gewählt worden zu sein.

All diese Ämter begehe ich natürlich unentgeltlich und rein im Ehrenamt.

 

 

Termine

 

Es ist wieder möglich, Besuchergruppen im Landtag zu empfangen. Ich konnte mich bereits über diverse Gruppen aus dem Wahlkreis freuen, vom Musikverein Sörgenloch, den ASB Mainz-Bingen DLRG Ingelheim, der Initiative zur Förderung der Dorfgemeinschaft Großwinternheim bis zur Seniorengruppe der Gewerkschaft der Polizei. Wer mich keine mal in Mainz besuchen und das Deutschhaus erkunden möchte, meldet sich bitte bei Steffi in meinem Büro unter info@nina-klinkel.de

Wir haben aber auch schon wieder neue Termine in der Planung:

 

Anfang September (voraussichtlich am 6.9.) startet meine „MittagspausenSprechstunde“. Ich beginne mit dem Thema „Inklusion“ und werde hierbei unterstützt von Annegrit Kleinschnieder, Landesvorsitzende und stellv. Bundesvorsitzende der AG Selbstaktiv der SPD.

Im Oktober steht voraussichtlich eine öffentliche Blaulichtrunde mit Staatssekretär Randolf Stich auf dem Plan. Es wird um das Thema Katastrophenschutz gehen.

Im November besucht uns noch einmal Minister Alexander Schweitzer zum Thema „Zukunftsfaktor Pflege“, dieses Mal unterstützt mich die AWO Heidesheim, wo die Veranstaltung dann auch stattfinden wird.

Alles Aktuelle erfahrt ihr auf meinen Social Mediakanälen und der Presse.

 

Und nun wünsche ich Euch von Herzen eine schöne Sommerzeit.