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Bericht aus Mainz 39

Herzlich Willkommen bei der digitalen Ausgabe meines „Bericht aus Mainz“. Diese Version passt sich automatisch auf ihr Endgerät an und erleichtert somit die Lesbarkeit. 

 

Inhalt:

  • Vorwort
  • Rückblick: Themenreihe und Veranstaltungen
  • Ausblick: Blaulichtrunde 2023
  • Meine Themen in Mainz und im Wahlkreis (Polizei, Radweg, Schulen, Kitas)
  • Bücherübergabe zum Schicksalstag
  • Neue Aufgabe: Vizepräsidentin der PdP
  • Notizen 

Liebe Leserinnen und Leser.

 

zu Beginn dieses Berichts, möchte ich Ihnen und Euch danken. Für die vielen Begegnungen, die Unterstützung, den konstruktiven Austausch und die Möglichkeit mit Euch gemeinsam zu gestalten.

Ich wünsche Euch ein frohes Weihnachtsfest und dass Ihr im Kreis Eurer Lieben zur Ruhe kommen könnt nach diesem turbulenten Jahr. Und ich wünsche Euch einen guten Rutsch in ein hoffentlich friedlicheres 2023. 

 

Vielleicht habt ihr es bemerkt: es gibt von mir weder Weihnachtskarten, noch Weihnachtsanzeigen in den einschlägigen Lokalblättchen. Denn ich habe mich für etwas Anderes entschieden. – Wie eigentlich jedes Jahr. Dieses Weihnachten habe ich mich für eine Spende und die Unterstützung einer „vor-Ort-Aktion“ entschieden. Die AWO Heidesheim durfte nach der Corona-Pause endlich wieder ein Glühgrillen veranstalten und entschloss sich, den Erlös der Kinderkrebshilfe zu spenden. Hier habe ich gerne unterstützt und nicht nur Glühwein getrunken, sondern die Spendenbox gefüttert. So wie die vielen Besucher vor der AWOThek in Heidesheim. Wie viele von Euch habe ich selbst schmerzhaft erlebt, wie es ist, wenn Familienangehörige an Krebs erkranken. Und als Mama ist mir der Gedanke, dass mein Kind betroffen sein könnte, unerträglich. Und jedes Jahr erkranken in unserer Region etwa 100 bis 120 Kinder und Jugendliche neu an Krebs und brauchen akut Hilfe. Fortlaufend werden in der Universitätsmedizin Mainz mehr als 500 Kinder stationär und ambulant versorgt.  Eine bestmögliche Versorgung vor Ort, Ablenkung vom Stationsalltag und nachhaltige Forschung, um Kinderkrebs langfristig den Kampf anzusagen, sind die Ziele der Kinderkrebshilfe Mainz und ich glaube, hier ist jeder Cent besser angelegt als in einer Weihnachtsanzeige. Und ich danke der AWO Heidesheim, dem Team um Silvia Klengel und Dieter Diehl herzlich für Ihren Einsatz und dem Sammeln von 1.000 Euro. Wenn Ihr die Kinderkrebshilfe unterstützen wollt oder selbst eine tolle Idee zum Spendensammeln habt, dann schaut doch mal auf der Homepage der Kinderkrebshilfe Mainz vorbei.

 

Herzliche Grüße

 

Nina Klinkel

 

 

Rückblick: Meine Themenreihen und Veranstaltungen im Wahlkreis

 

Wie jeden Sommer war ich auf Sommertour im Wahlkreis. Unter dem Motto „Anpacken“ habe ich beim Ehrenamt, nun ja, angepackt. – Bis mich Corona erwischt hat und die Termine bis in den Herbst hinein nachgeholt wurden. Ich habe beim Sommerfest des Stadtteiltreffs in Großwinternheim Würstchen gegrillt, das Team der Bücherei in Ober-Olm beim Lesesommer unterstützt, mich mit dem Team „Nachhaltiges Ingelheim“ getroffen, bei der Jugendfarm Ingelheim meine Fachkompetenz beim Ponyführen eingebracht, die eifrigen Boule-Spieler der Essenheimer Hefdbidsel unterstützt, bin Teil des Kuratoriums der Tierschutzstiftung Ingelheim geworden, habe über die bevorstehende Kampagne mit den Heidesheimer Fastnachtnachern gesprochen und natürlich immer die Anliegen der Ehrenamtlichen und Institutionen mitgenommen, denn natürlich haben diese Besuche auch einen politischen Hintergrund.

 

Ich konnte mich auch sehr über Besuch aus dem Wahlkreis im Landtag freuen. Der Förderverein Erntedankfest und Brauchtum Heidesheim besuchte mich mit den amtierenden Erntedankköniginnen und die DLRG Nieder-Olm/Wörrstadt schaute auch vorbei. Neben dem Dank, den ich den Ehrenamtlichen so ausspreche und sie nach Mainz einlade, ist es für mich auch eine hervorragende Möglichkeit, über spezielle Anliegen zu sprechen. Sei es das Thema Sicherheitskonzepte, das die Veranstalter des Erntedankfestes umtreibt oder eine gefürchtete vorübergehende Schließung eines Schwimmbads, dass die Schwimmlehrer der DLRG beschäftigt: Die Besuche bieten immer Raum für intensive Gespräche und hierfür bin ich dankbar.

 

Das Thema „Pflege“ beschäftigt mich nach wie vor. Und ich habe mich gefreut, dass Minister Alexander Schweitzer sich erneut die Zeit nahm und in den Wahlkreis kam. Gemeinsam mit Stefan Heyde, Initiator des Protestbündnisses „Pflegekräfte in Not“, diskutierte er in der AWO Heidesheim zum Thema „Zukunftsfaktor Pflege“. Ein herzliches Dankeschön an die AWO, die mich hier unterstützte. 

 

 

Ausblick: Blaulichtrunde 2023

 

Die Erfahrungen aus der Flutkatastrophe im Ahral setzen wir in Politik um. Was das Land hier im Gesetz erneuert hat, aber auch wie das eigentlich funktioniert: Katastrophenschutz bei uns vor der Haustür, das nehme ich mir als Thema für meine alljährliche Blaulichtrunde vor. Ich freue mich sehr auf die Mitglieder der Blaulichtfamilie und die interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Innenminister Michael Ebling wird zu Gast sein und es wird Fachimpulse von Wehrleiter Robert Zindler und den Katastrophenschutzausbilder des ASB, Wolfgang Bernd geben. Und zwar am 18.1., 18.30 Uhr im Jean Metten-Zimmer der Ludwig-Eckes-Festhalle in Nieder-Olm.

 

 

Meine Themen in Mainz und im Wahlkreis

 

Mainz/Kaiserlautern: Mit der Polizei beim Hochrisikofußballspiel

In Mainz dominiert für mich das Thema Untersuchungsausschuss. Aber auch als polizeipolitische Sprecherin bin ich viel unterwegs. Fachgespräche mit der Gewerkschaft, Besuche vor Ort auch mal die Polizeiwachen, zum Beispiel in Oggersheim, und debattiere mit den Kollegen des AK Innen in der Landtagsfraktion Haushaltsansätze, kurz: Ich bearbeite Fragen, die die Polizistinnen und Polizisten im Land bewegen. Und manchmal bekomme ich die Möglichkeit, intensive Einblicke in die Arbeit der Polizei zu bekommen, indem ich sie begleite. Die Bereitschaftspolizei der Gewerkschaft der Polizei hat mich mitgenommen zu einem Hochrisikospiel. Und so fand ich mich als Rheinhessin auf dem Betzenberg wieder. Bei einem Spiel FCK gegen Karlsruhe. Und ich erlebte, was die rheinland-pfälzische Polizei auffährt zu solchen Spielen. Beide Wasserwerfen waren vor Ort, über 800 Landesbeamte und rund 400 Bundesbeamte waren im Einsatz. Mit den 90 Minuten Fußballspiel hat das wenig gemeinsam. Es war top professionell, was unsere Polizei auf die Straße gebracht hat. Ich nehme ganz praktische Probleme mit, die es zu lösen gilt: Toilettenwagen für die Einsatzkräfte, beispielsweise. Aber auch große Herausforderungen, wie die Frage, warum der Deutsche Fußballbund solche Einsätze nicht mitfinanziert. Am Schluss gab es 3 Punkte für den FCK und ich sang als Rheinhessin das Pfalzlied. War schon in Ordnung. 

 

Radwege

Wahlkreis gibt es Neuigkeiten zu zwei Radwegen. 76 Seiten Unterschriften hat Karina Pronobis in kürzester Zeit in Nieder-Olm gesammelt. 76 Seiten, die für einen Radweg an der L413 zwischen Nieder-Olm und Mainz-Ebersheim petitionieren. Ich stieß auf diese Petition, wandte mich an das Verkehrsministerium und erhielt erfreuliche Nachrichten: Bereits im kommenden Jahr soll die Genehmigungsplanung für den Radweg erstellt werden. Ziel ist das Planfeststellungsfahren 2024 und die Aufnahme des Radwegs in den nächsten Investitionsplan des Landes. Je nach Dauer dieses Verfahrens ist in den kommenden Jahren mit einem Baubeginn zu rechnen. Karina Pronobis ist überzeugt von der Notwendigkeit des Radwegs: „Die Straße ist gefährlich und wenn man bedenkt, dass nach und aus Ebersheim auch viele Schülerinnen und Schüler pendeln, braucht es den Radweg aus Sicherheitsgründen“. Um den Rückhalt der Bürgerinnen und Bürger für das Vorhaben noch einmal zu verdeutlichen, brachte ich die Petentin mit Staatssekretär Andy Becht zusammen, sodass die Unterschriften persönlich übergeben werden konnten. 

Und Neuigkeiten gibt es auch um das Dauerthema Radweg L426: Die Planung ist nun so weit vorangeschritten, dass alle Beteiligten um Stellungnahme zum geplanten Bauvorhaben gebeten wurden. Das zeigt: Der langersehnte Radweg an der L426 zwischen Ober-Olm, Essenheim und Stadecken-Elsheim und Mainz-Lerchenberg wird kommen. Nach der Auslegung der Planungsunterlagen in der Stadtverwaltung Mainz und der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, die am 21.11.2022 begonnen hat, können noch bis zum Dienstag, den 03.01. Stellungnahmen zum Projekt abgegeben werden. Diese werden dann berücksichtigt und gegebenenfalls eingearbeitet. Dass die Planung inzwischen so weit vorangeschritten ist, lässt darauf hoffen, dass bald Baurecht geschaffen werden kann und der Radweg endlich errichtet wird. Vonseiten des Landes sind so alle Voraussetzungen geschaffen, um den Radweg zu errichten. Im Investitionsplan ist der Radweg bereits enthalten.

 

Schulbesuche

Politik zum Nachfragen. Jedes Jahr bin ich am 9.November, dem Schicksalstag in der deutschen Geschichte, an den Schulen unterwegs und diskutiere über Demokratie. So natürlich auch dieses Jahr. Vom Leistungskurs, über die Mittelstufe bis zur BBS-Klasse: Die Eindrücke sind vielfältig, die Diskussionen auch und ich freue mich über jede Schülerin und jeden Schüler, die danach ein direkteres Bild von Politik haben und vor allem eins mitnehmen: Unsere Demokratie braucht Engagement. Und ich kann mich engagieren.

 

Kitas

Unsere Kitalandschaft wächst. Ich habe mich sehr gefreut, dass Ingelheim 1,5 Millionen Euro Landesförderung für zwei neue Kitas erhalten hat und wir in Nieder-Olm die Kita Weinbergswichtel eröffnen konnten. – Die auch mit Landesförderung ermöglicht wurde. 

 

 

Bücherübergabe zum Schicksalstag 

 

Der 9. November ist in der deutschen Geschichte ein wichtiger Tag, der zur Erinnerung verpflichtet. So fand unter anderem die Reichspogromnacht an diesem Datum statt, die eine beispiellose Zerstörung jüdischen Lebens in Deutschland zur Folge hatte. Doch gerade Kindern und Jugendlichen ist dieses schwere und belastende Thema oft nur schwer nahezubringen. Dennoch möchte ich dieser Verpflichtung zum Erinnern nachkommen und habe mich daher dazu entschlossen, zwei Gemeindebüchereien Bücher zu spenden, deren Zielgruppe vor allem Kinder und Jugendliche sind.

Ich habe mich dazu entschieden, den Gemeindebüchereien Essenheim und Ober-Olm jeweils eine Ausgabe des Buches „Sophie Scholl“ und des "Tagebuch der Anne Frank" zu überlassen. Es handelt sich hierbei um sogenannte „Graphic Novels“, der die Geschichten von Sophie Scholl und Anne Frank ansprechend aufbereitet erzählt. Bücher leisten einen enormen Beitrag zum Erinnern. Graphic Novels bringen komplexe Themen auf moderne Art und Weise an Kinder und Jugendliche näher. Sophie Scholl und Anne Frank im Comic regen zur Auseinandersetzung an und holt ihre bemerkenswerten Geschichten in dieser aufgearbeiteten Form ins Jetzt und in die Hände der Kinder und Jugendlichen. Ich freue mich sehr, dass die Büchereien in Essenheim und Ober-Olm diese Spende angenommen haben und damit dazu beitragen, dieses Thema mehr in den Fokus der Kinder und Jugendlichen zu rücken.

 

  

Neue Aufgabe: Vizepräsidentin der Termine der Parlamente

 

Ich freue mich sehr über eine neue Aufgabe, die ich übernehmen darf. Ich wurde zur Vizepräsidentin der „Partnerschaft der Parlamente“ (PdP) gewählt und vertrete Rheinland-Pfalz nun in diesem transatlantischen Austauschbündnis. Die PdP ist ein eingetragener, gemeinnütziger und überparteilicher Verein, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, die transatlantischen Beziehungen zu fördern. Auf der europäischen Seite des Atlantiks engagieren sich Abgeordnete aus Deutschland, Österreich und der Schweiz in der Partnerschaft der Parlamente. Ziel des transatlantischen Austausches sind die Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada. Der Verein existiert seit 1983 und wurde damals von Vertretern aller 16 deutschen Landesparlamente gegründet, die verschiedenen Parteien angehörten. 2019 durfte ich als Teil der deutschen Delegation an der National Conference of State Legislatures in Nashville teilnehmen. Hier bot sich die wertvolle Möglichkeit, mit Vertretern verschiedenster amerikanischer und kanadischer Landesparlamente ins Gespräch zu kommen und Erfahrungen auszutauschen. Dieser Austausch hat meine Arbeit als Abgeordnete sehr bereichert und ich freue mich, das nun als Vizepräsidentin zu intensivieren. 

 

 

Notizen

 

Es ist wieder möglich: der Besuch auf dem Weinfest, der Gang über den Weihnachtsmarkt. Ich habe mich sehr gefreut, dass ich bei der Eröffnung des Ingelheimer Rotweinfests dabei sein konnte, bei der Wagenprämierung auf dem Heidesheimer Erntedankfest mitwirken durfte, bei der Wahl der rheinhessischen Weinkönigin und jetzt, in der Vorweihnachtszeit meine Genossinnen und Genossen bei den Standschichten oder als Besucherin auf dem örtlichen Weihnachtsmarkt wiedersehen konnte. Ich hoffe, Sie alle konnten das genießen. In diesen Zeiten brauchen wir alles etwas Freude und ein bisschen Weihnachtslicht kann auch nicht schaden.   

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