Herzlich Willkommen bei der digitalen Ausgabe meines „Bericht aus Mainz“. Diese Version passt sich automatisch auf ihr Endgerät an und erleichtert somit die Lesbarkeit.
Inhalt:
Vorwort
Neue Aufgaben in Mainz
Meine Sommertour 2021
Termine
Visitenkarte (in der Bildergalerie abrufbar)
Liebe Leserinnen und Leser.
ich melde mich mit einem kurzen Bericht nach der Sommerpause bei I, um Euch etwas auf dem Laufenden zu halten. Die letzten Wochen waren politisch natürlich geprägt von der Flutkatastrophe im Ahrtal. Ich empfehle wärmstens die Plenardebatte zum Thema, die einen guten Überblick über den politischen Umgang mit der Katastrophe gibt. Die Plenardebatte kann man auf der Seite des Landtages abrufen unter: https://www.landtag.rlp.de/de/mediathek/plenum-archiv/2021/august-2021/. Ich empfand die Debatte der CDU als unwürdig und orientiert an der Frage, wie man politisch möglichst Kapital aus einer Katastrophe schlagen kann. Die Angriffe gingen unter die Gürtellinie und tragen wenig zur Aufklärung bei.- Auch das hier schlicht Zuständigkeiten ignoriert werden, um die MP „haftbar“ zu machen, passt ins Bild. Ebenso die Tatsache, dass sich die CDU Fraktion rasch die Internetadresse „flutkatastrophe-rlp.de“ gesichert hat, um im Ticker ihre Sicht der Dinge darzulegen.- Nebst Newsletter aus dem noch einzurichtenden U-Ausschuss.
Umso bemerkenswerter ist das großartige solidarische Engagement der Bürger*innen, die im Ahrtal helfen wollen. Ich möchte hier kurz beispielsweise den OV Nieder-Olm herausheben. Es wurden Ranzen gesammelt, die dank „Rheinhessen hilft e.V.“ ihren Weg ins Ahrtal fanden. Ebenso nähte die stellv. Vorsitzende des OV Mäppchen mit Sachmittelunterstützung lokaler kleiner Unternehmen, die die Genossen eifrig kauften. – Der Erlös geht ins Ahrtal. Solche Aktionen, kleine und größere, ziehen sich durch das ganze Land. Dafür bin ich sehr dankbar.
In meinem politischen Alltag stehen die neuen Aufgaben im Vordergrund. Was ich in Mainz nun mache und wie meine Sommertour 2021 ablief, erläutere ich Euch gerne. Ebenso füge ich Euch eine kurze Visitenkarte anbei, damit ich für Euch erreichbar bleibe.
Herzlichst und bleiben Sie gesund,
Nina Klinkel
Neue Aufgaben in Mainz
Die neue Wahlperiode bringt auch neue Aufgaben mit sich. Über meine Mitgliedschaft im Innenausschuss es Landes habe ich mich sehr gefreut. Wer mich kennt, weiß, dass ich eine leidenschaftliche Innenpolitikerin bin, mit besonderem Schwerpunkt im Blaulichtbereich. Dass ich das nun auch in Mainz besetzen darf, freut mich sehr. Mit der Mitgliedschaft im Innenausschuss, wählte die SPD Landtagsfraktion mich zur polizeipolitischen Sprecherin. –Eine Aufgabe, die ich mit großer Freude und auch großer Ehrfurcht nun erfüllen darf.
Als kulturpolitische Sprecherin der SPD Fraktion obliegt mir die Verantwortung für die Leitung des gleichnamigen Arbeitskreises der Fraktion. Desweiteren bin ich weiterhin die tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion und Mitglied des Europaausschusses.
Meine Sommertour 2021
Als neue polizeipolitische Sprecherin stellte ich meine alljährliche Sommertour dieses Jahr ganz in den Dienst der Polizei. Als „Externe“ ist mir ein Blick in den Alltag der Beamtinnen und Beamten wichtig. Ich begann im Sommer meine Reise, die noch lange nicht vorbei ist, in den Polizeipräsidien des Landes.
Hervorragend ausgebildet, hoch motiviert, effizient organisiert und mit modernster Technik ausgestattet, zählt die rheinland-pfälzische Polizei zu den erfolgreichsten Sicherheitsorganisationen in Deutschland. In der Verbrechensbekämpfung nimmt sie mit einer Aufklärungsquote von mehr als 60 Prozent seit vielen Jahren im Bundesvergleich einen Spitzenplatz ein.
Polizeiliche Arbeit braucht klare Zuständigkeiten. Die Polizei RLP ist als Landespolizei in insgesamt 8 Polizeibehörden gegliedert: Die Polizeipräsidien in Mainz, Koblenz, Trier, Ludwigshafen und Kaiserslautern, das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik, sowie das Landeskriminalamt und die Hochschule der Polizei.
Im Sommer war es mir möglich die Polizeipräsidien Trier, Ludwigshafen, Kaiserslautern, das Polizeipräsidium für Einsatz, Logistik und Technik und die Hochschule der Polizei zu besuchen. An letzterer war ich auch als die neuen Polizeianwärter des Landes vereidigt wurden. Als Sozialdemokratin liegen mit natürlich auch Gespräche mit den Gewerkschaften am Herzen. Mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP) führte ich bereits eines von in Zukunft in regelmäßigen Abständen stattfindenden Gesprächen.
Termine
Am 26. September hat Deutschland die Wahl. Während ich dies hier verfasse, vermelde die Umfragen für die SPD 25% und machen uns zur stärksten Partei. Das ist ein Trend, den wir so vielleicht nicht vorhergesehen hätten. In unserem Gebiet tritt als Direktkandidat Daniel Baldy für die SPD an. Ihn kann man mit der Erststimme versehen. Damit Olaf Scholz Kanzler werden kann, bedarf es der Zweitstimme für die SPD. Packen wir es an.
Ich steige bei meinen eigenen Terminen langsam wieder in den Alltag ein. Nach dem Tod meiner Mutter habe ich mir eine kleine Auszeit genommen, um vor allem Tochter und Nina und nicht Politikerin zu sein. Ich finde aktuell wieder in meine gewohnte Taktung hinein. Von der Videokonferenz mit Vereinen als Verbindungsglied zu den Ministerien, über Einweihungen und Veranstaltungen bürgerschaftlichen Engagements. Und ich freue mich sehr, dass ich auch wieder vermehrt bei meinen Ortsvereinen zu Gast sein darf, die unter Einhaltung der Corona-Regeln sehr langsam und behutsam wieder ihren Veranstaltungsalltag aufnehmen. Im Oktober werde ich eine Reihe von Sprechstundenterminen digital anbieten. Wir werden dies auch in den Briefkästen der Bürger*innen kundtun und natürlich halte ich Euch hier und vor allem auf meinen social media Kanälen auf dem Laufenden.
